Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker

Abgabenordnung Kommentar

1. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-482-68201-8

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Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker - Abgabenordnung Kommentar Online

§ 67 Krankenhäuser

Volker Küpper, Carsten Odinius (März 2024)
Hinweise:

AEAO zu § 67.

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Normzweck und (wirtschaftliche) Bedeutung der Vorschrift

1Die Vorschrift regelt die Voraussetzungen unter denen Krankenhäusern als steuerbegünstigt zu behandeln sind. Anknüpfungspunkt des § 67 AO ist nicht die Gemeinnützigkeit der das Krankenhaus betreibenden Körperschaft, sondern die Ausrichtung der Krankenhausleistungen im Allgemeinen. Hierdurch sollen die Sozialversicherungsträger entlastet werden, um zugleich die Gesundheitskosten der Sozialversicherungsmitglieder zu verringern.

II. Verhältnis zu anderen Vorschriften

2§ 67 AO ist als speziellere Norm zu §§ 65 und 66 AO ausgestaltet und verdrängt diese aufgrund seiner abschließenden Regelung über die gemeinnützigkeitsrechtliche Beurteilung von Krankenhäusern als Zweckbetriebe. An § 67 AO knüpfen insbesondere die steuerbegünstigenden Vorschriften der

B. Systematische Kommentierung

I. Begriffsbestimmung Krankenhaus

3 In § 67 AO wird kein gemeinnützigkeitsrechtlicher Krankenhausbegriff legal definiert, sondern vielmehr der sozialrechtliche Krankenhausbegriff zu Gru...

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