Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker

Abgabenordnung Kommentar

1. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-482-68201-8

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Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker - Abgabenordnung Kommentar Online

§ 63 Anforderungen an die tatsächliche Geschäftsführung

Christian Kappelmann (Februar 2024)
Hinweise:

AEAO zu § 63; – 2 – St 53, NWB UAAAE-57226.

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Normzweck und (wirtschaftliche) Bedeutung der Vorschrift

1Nach § 63 AO muss die tatsächliche Geschäftsführung den in der Satzung vorgeschriebenen, steuerbegünstigten Zweck tatsächlich und unmittelbar verfolgen. Satzung und die tatsächliche Geschäftsführung müssen somit übereinstimmen. Die Vorschrift regelt somit die materielle Satzungsmäßigkeit.

II. Geltungsbereich

2 (Einstweilen frei)

III. Verhältnis zu anderen Vorschriften

3§ 63 AO knüpft mit dieser Regelung an § 59 AO an. Nach § 59 AO ist die Einhaltung der formellen Satzungsmäßigkeit Voraussetzung für die Gewährung der Steuervergünstigung. Aus der Satzung muss zweifelsfrei hervorgehen, dass der Zweck der Körperschaft den Vorgaben der §§ 52 bis 55 AO entspricht. Die tatsächliche Geschäftsführung muss diesen steuerbegünstigten Zweck tatsächlich einhalten sowie ausschließlich (§ 56 AO) und unmittelbar (§ 57 AO) verfolgen.

B. Systematische Kommentierung

I. Tatsächliche Geschäftsführung (§ 63 Abs. 1 AO)
1. Grundsätze

4 Zur tatsächlichen Ge...

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