Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker

Abgabenordnung Kommentar

1. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-482-68201-8

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Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker - Abgabenordnung Kommentar Online

§ 105 Verhältnis der Auskunfts- und Vorlagepflicht zur Schweigepflicht öffentlicher Stellen

Georg Murrer (September 2024)
Hinweise:

MF zu § 105 AOHB 2018, Fassung v. ; Ministerium für Finanzen des Landes Baden-Württemberg und andere, Vorschrift Nr. 145 AStBV (St) 2019.

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Normzweck und (wirtschaftliche) Bedeutung der Vorschrift

1§ 105 AO regelt die Auskunfts- und Vorlagepflichten im Verhältnis zu außersteuerlichen Schweigepflichten, wobei die steuerrechtlichen Auskunfts- und Vorlagepflichten gegenüber der Finanzbehörde nach Abs. 1 grundsätzlich Vorrang haben. Diese Pflichten können gem. § 105 Abs. 2 AO jedoch aufgehoben werden, soweit die Finanzbehörde Brief-, Post- oder Fernmeldegeheimnisse wahren muss.

II. Geltungsbereich
1. Zeitlicher Anwendungsbereich

2Das Verhältnis Auskunftspflicht zur Schweigepflicht öffentlicher Stellen wurde bereits durch § 117 des Entwurfs einer Abgabenordnung des Arbeitskreises der Reichsabgabenordnung und des § 119 des Regierungsentwurfes vorgestellt.

3Ergänzt wurden diese Entwürfe im Hinblick auf § 97 AO um die Vorlagepflicht.

4Direkter Vorgänger des § 105 AO war § 181 RAO 1919.

5Aufgrund des Postneuordnungsgesetzes v.  entfielen die Wörter Postsparkassenämter und Postgiroämter aus dem Gesetzestext.

2. Persönlicher Anwendungsbereich

6In § 105 AO wird ...

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