Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker

Abgabenordnung Kommentar

1. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-482-68201-8

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker - Abgabenordnung Kommentar Online

§ 104 Verweigerung der Erstattung eines Gutachtens und der Vorlage von Urkunden

Georg Murrer (September 2023)

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Normzweck und (wirtschaftliche) Bedeutung der Vorschrift

1Hintergrund dieser Rechtsnorm ist, dass berechtigt ist, die Auskunft nach den §§ 101 bis 103 AO verweigert werden darf, insoweit auch berechtigt ist, die Vorlage von Gutachten i. S. v. § 96 AO, Urkunden i. S. v. § 97 AO und Wertsachen i. S. v. § 100 AO zu verweigern. § 104 erweitert folglich das Auskunftsverweigerungsrecht insoweit um das Vorlageverweigerungsrecht.

2Da Angehörige eines Beteiligten i. S. des § 15 AO die Auskunft nach § 101 AO in vollem Umfang verweigern können, sind sie auch nach § 104 AO in vollem Umfang weigerungsberechtigt.

II. Geltungsbereich
1. Zeitlicher Anwendungsbereich

3§ 104 AO besteht seit Einführung der AO 1977 aktuell fort.

2. Persönlicher Anwendungsbereich

4Unter die Vorschrift des § 104 AO fallen

III. Verhältnis zu anderen Vorschriften

5Nachdem vorrangig § 101 AO das Auskunftsverweigerungsrecht Angehöriger nach § 15 AO klarstellt, regelt § 104 AO das Vorlage-Verweigerungsrecht von Gutachten und Urkunden...

Abgabenordnung Kommentar

Erwerben Sie diesen Kommentar kostenpflichtig im Shop.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Buch enthalten:

NWB MAX
NWB PLUS
NWB PRO
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen