Kommentar zu § 61 - – Satzungsmäßige
	 Vermögensbindung
Jahrgang 2018
Auflage 1

Onlinebuch AO-Kommentar – Die wichtigsten Vorschriften

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Zugmaier, Nöcker - AO-Kommentar – Die wichtigsten Vorschriften Online

§ 61 AO – Satzungsmäßige Vermögensbindung

Lars Grözinger (Januar 2020)
Hinweise:

AEAO zu § 61;  S-0174 A – 33 – St 53;  IV C 4 – S 0180//07/0001 :001 BStBl 2010 I S. 630.

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Normzweck und (wirtschaftliche) Bedeutung der Vorschrift

1Zweck der Vorschrift ist es, Missbräuche im Zusammenhang mit dem Grundsatz der Vermögensbindung (§ 55 Abs. 1 Nr. 4 AO) zu verhindern. Hierfür wird die Buchnachweisfunktion der Satzung auf diesen Grundsatz ausgedehnt.

2Wirtschaftliche Bedeutung erlangt § 61 AO insbesondere durch Abs. 3. Die rückwirkende Änderung der Steuerbescheide hat in der Regel gravierende steuerliche Folgen. Neben der gesetzlich festgelegten Zehnjahresfrist werden auch rückwirkend bisher als steuerfrei behandelte Einkünfte steuerpflichtig.

3 (Einstweilen frei)

II. Geltungsbereich

4Die Vorschrift gilt primär für steuerbegünstigte Körperschaften. Sie ist jedoch auch zu einem Zeitpu...

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