- Schlussbesprechung
Jahrgang 2018
Auflage 1

Onlinebuch AO-Kommentar – Die wichtigsten Vorschriften

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Zugmaier, Nöcker - AO-Kommentar – Die wichtigsten Vorschriften Online

§ 201 AO Schlussbesprechung

Andreas Pinter (Januar 2020)

A. Allgemeine Erläuterungen

Hinweis

AEAO zu § 201; BpO; Hinweise auf die wesentlichen Rechte und Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen bei der Außenprüfung, IV A 4 – S 0403/13/10001, BStBl 2013 I S. 1264; Tatsächliche Verständigung über den der Steuerfestsetzung zugrunde liegenden Sachverhalt, IV A 3 – S 0223/07/10002 ; Nrn. 130, 131 der Anweisung für das Straf- und Bußgeldverfahren (Steuer) – AStBV (St) 2013 v.  BStBl 2012 I S. 1019.

I. Normzweck und (wirtschaftliche) Bedeutung der Vorschrift

1§ 201 AO ist eine Ausprägung des Grundsatzes, dass dem Steuerpflichtigen ausreichend rechtliches Gehör zu gewähren ist. Zudem sollen in der Schlussbesprechung strittige Punkte in tatsächlicher wie in rechtlicher Hinsicht geklärt werden, um spätere Einspruchs- oder Klageverfahren bereits im Vorfeld zu verhindern.

II. Geltungsbereich

2Die Vorschrift gilt für alle Prüfungen i. S. d. §§ 193 ff. AO.

III. Verhältnis zu anderen Vorschriften

3Zwar muss der Steuerpflichtige gem. § 199 Abs. 2 AO laufend über die ...

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