- Aufhebung oder Änderung von Steuerbescheiden
	 wegen neuer Tatsachen oder Beweismittel
Jahrgang 2018
Auflage 1

Onlinebuch AO-Kommentar – Die wichtigsten Vorschriften

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Zugmaier - AO-Kommentar – Die wichtigsten Vorschriften Online

§ 173 AO Aufhebung oder Änderung von Steuerbescheiden wegen neuer Tatsachen oder Beweismittel

Marco Waldherr (Januar 2019)

A. Allgemeine Erläuterungen

Hinweise:

AEAO zu § 173; AEAO vor § 172 ff;  IV A 6 – S 2240 – 46/04, BStBl 2004 I S. 434.

I. Normzweck und (wirtschaftliche) Bedeutung der Vorschrift

1§ 173 AO verpflichtet die Finanzbehörde (kein Ermessen ), Steuerbescheide aufzuheben oder zu ändern, soweit sie, bei Vorliegen der übrigen Änderungsvoraussetzungen, nachträglich Kenntnis von Tatsachen oder Beweismitteln (sog. “neue„ Tatsachen oder Beweismittel) erlangt, die sich auf die Besteuerung auswirken. Der Vertrauensschutz tritt in diesen Fällen hinter der Gesetzmäßigkeit der Besteuerung zurück, weil die Finanzbehörde bei ihrer Entscheidung von einem unrichtigen oder unvollständigen Sachverhalt ausgegang...

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