- Zinsen bei Aussetzung der
	 Vollziehung
Jahrgang 2018
Auflage 1

Onlinebuch AO-Kommentar – Die wichtigsten Vorschriften

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Zugmaier, Nöcker - AO-Kommentar – Die wichtigsten Vorschriften Online

§ 237 AO Zinsen bei Aussetzung der Vollziehung

Marcel Hermes, Daniel Hermes (Januar 2019)

A. Allgemeine Erläuterungen

Hinweise:

AEAO zu § 237 AO; Oberste Finanzbehörden der Länder v.  – S 0457, BStBl 2017 I S. 419; – 1 – StO 143.

I. Normzweck und (wirtschaftliche) Bedeutung der Vorschrift

1 § 237 AO ist das Gegenstück zu § 236 AO und zielt auf einen Ausgleich zwischen Steuerpflichtigen und Steuergläubiger ab: Dem Steuerpflichtigen soll (pauschaliert) der Zinsvorteil genommen werden, welcher ihm – wie die Erfolglosigkeit des Rechtsbehelfs zeigt – unberechtigt durch die in Anspruch genommene AdV entstanden ist. Schließlich sollen Aussetzungszinsen verhindern, dass Rechtsbehelfsverfahren ohne ernsthafte Erfolgschancen geführt werden, um die Fälligkeit der Schuld zinslos hinauszuschieben.

II. Geltungsbereich

2 Die Zinsregelung bezieht sich auf Steuern und zurückgeforderte Steuervergütungen sowie Prämien und Zulagen, soweit auf diese die Vorschriften über Steuervergütungen anwendbar sind (z. B. Investitionszulage, Eigenheimzulage, Wohnungsbauprämien, Sparprämien und...

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