- Gesamtrechtsnachfolge
Jahrgang 2018
Auflage 1

Onlinebuch AO-Kommentar – Die wichtigsten Vorschriften

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Zugmaier - AO-Kommentar – Die wichtigsten Vorschriften Online

§ 45 AO Gesamtrechtsnachfolge

Rita Vogt (Januar 2019)

A. Allgemeine Erläuterungen

Hinweise:

AEAO zu § 45.

I. Normzweck und Bedeutung der Vorschrift

1§ 45 AO schafft keinen eigenen steuerrechtlichen Nachfolgetatbestand, sondern setzt eine nach zivilrechtlichen Grundsätzen zu bestimmende Gesamtrechtsnachfolge (s. →Rz. 2) voraus. Die Bestimmung befasst sich somit ausschließlich mit den steuerrechtlichen Folgen bei Vorliegen einer zivilrechtlichen Gesamtrechtsnachfolge.

2Ob beziehungsweise unter welchen Voraussetzungen eine Gesamtrechtsnachfolge vorliegt, ergibt sich somit nicht aus dem Steuerrecht selbst, sondern muss zunächst unter Heranziehung der einschlägigen Vorschriften des bürgerlichen Rechts festgestellt werden.

3§ 45 AO regelt zudem nur den Übergang bereits entstandener materieller Ansprüche, aus dem Steuerschuldverhältnis gem. § 37 AO an. Materielle Ansprüche sind in diesem Fall Forderungen und Schulden. Wann diese steuerlichen Ansprüche wiederum entstanden sind, regel...

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