- Stundung
Jahrgang 2018
Auflage 1

Onlinebuch AO-Kommentar – Die wichtigsten Vorschriften

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Zugmaier - AO-Kommentar – Die wichtigsten Vorschriften Online

§ 222 AO Stundung

Simon Veser (Januar 2019)
Hinweise

Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder v. , BStBl 2017 I S. 419.

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Normzweck und Bedeutung der Vorschrift

1Bei der Stundung gemäß § 222 AO handelt es sich um einen Verwaltungsakt, der die Fälligkeit eines Anspruchs aus dem Steuerschuldverhältnis hinausschiebt. Von Bedeutung ist das insbesondere für die Säumniszuschläge, welche an die Fälligkeit anknüpfen (§ 240 Abs. 1 AO). Säumniszuschläge (monatlich 1 % des rückständigen Betrages) können nicht entstehen, während der Anspruch gestundet ist. Der gestundete Betrag wird allerdings monatlich i. H. v. 0,5 % verzinst (§ 234 Abs. 1 AO). Die Stundung ist eine Billigkeitsmaßnahme.

II. Geltungsbereich

2§ 222 AO gilt (nur) für Ansprüche der Finanzbehörden gegen den Steuerpflichtigen aus dem Steuerschuldverhältnis (§ 37 AO).

III. Verhältnis zu anderen Vorschriften

3Die Stundung hat wegen dem Hinausschieben der Fälligkeit neben dem Nichtentstehen der Säumniszuschläge nach § 240 Abs. 1 AO Auswirkungen auf die Aufrechnung nach § 226 AO i. V. m. § 387 BGB, die Vollstreckung, § 254 Abs. 1 Satz 1 AO, aber auch auf den Beginn der ...

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