Abgabenordnung Kommentar
1. Aufl. 2022
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§ 41 Unwirksame Rechtsgeschäfte
Geißler, Verträge mit nahen Angehörigen, infoCenter (Stand: Mai 2021), NWB CAAAA-41724; Schoor, Die steuerliche Anerkennung von Mietverträgen unter Angehörigen – Probleme und Gestaltungsmöglichkeiten, StBp 2023 S. 70.
A. Allgemeine Erläuterungen
I. Normzweck und wirtschaftliche Bedeutung der Vorschrift
1Die Vorschrift ist wie § 40 AO und § 39 AO Ausdruck der wirtschaftlichen Betrachtungsweise. Sie stellt klar, dass das Steuerrecht bei der Beurteilung von Rechtsgeschäften regelmäßig auf das wirtschaftliche Ergebnis einer Tätigkeit und nicht auf deren Rechtmäßigkeit abstellt.
II. Geltungsbereich
2Die Vorschrift betrifft grundsätzlich alle Steuern. Eine Einschränkung ergibt sich jedoch aus § 41 Abs. 1 Satz 2 AO. sofern sich aus den Einzelsteuergesetzen etwas anderes ergibt.
§ 41 AO betrifft (wie auch § 40 AO) einzelsteuergesetzliche Regelungen sowohl mit steuermindernder als auch mit steuererhöhender Wirkung.
§ 41 AO bezieht sich zudem nur auf die wirtschaftliche Betrachtung von Rechtsgeschäften und betrifft nicht die steuerliche Beurteilung von tatsächlichen Vorgängen (z. B. Entnahmen, etc.).
3 Auf Vereinbarungen unter nahen Angehörigen, Verträge von Kapitalgesellschaften mit den beherrschen...