Lehrbuch des Zollrechts der Europäischen Union
10. Aufl. 2021
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Übungsklausur zum Zollrecht - Wertvolle Fracht – Das Interesse des Zolls an Sportwagenausstellungen
Bezüge: VwGH Wien, Erkenntnis v. , Ro 2017/16/0020, ZfZ 2019, 19 ff.; Vgl. auch ;
Die vorliegende Übungsklausur behandelt die Themenfelder des Zollwertrechts und des Zollschuldrechts. Zunächst ist die Entstehung einer Zollschuld wegen eines Verstoßes zu prüfen. Im zweiten Teil gilt es, den Zollwert zu ermitteln und hierbei die verschiedenen Wertermittlungsmethoden korrekt anzuwenden. Der zweite Einzelsachverhalt behandelt verschiedene zollverfahrensrechtliche Konstellationen.
I. Sachverhalt
1. Einzelsachverhalt
A ist mit seinem Gespann (ein Zugfahrzeug und ein Anhänger) von Basel kommend am auf der Autobahn 5 bei Karlsruhe unterwegs, als er an einem Rastplatz vorbeikommt, auf dem eine Großkontrolle des Zolls stattfindet. Eine Zollstelle hat A bislang nicht angesteuert. Er wird auf den Rastplatz geleitet und öffnet dort auf Anweisung des Zollbeamten Z seinen geschlossenen Anhänger.
Z ist erstaunt, als er sieht, dass sich auf dem Anhänger ein Sportwagen der Mar...