Peter Witte, Hans-Michael Wolffgang, Markus Böhne, Reginhard Henke, Sandra Rinnert, Frauke Schulmeister, Karina Witte, Kai Henning Felderhoff, Manuel Sieben, Peter Witte, Christoph Schulte, Joachim Ritz

Lehrbuch des Zollrechts der Europäischen Union

10. Aufl. 2021

ISBN der Online-Version: 978-3-482-61445-3
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-43540-9

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Lehrbuch des Zollrechts der Europäischen Union (10. Auflage)

F. Reiseverkehr

Schrifttum:

Preiss, Körperliche Durchsuchung und Untersuchung durch die Zollverwaltung, Teil 1, AW-Prax 2011, 423, Teil 2, AW-Prax 2012, 28.

F0001Zu den interessantesten und zugleich schwierigsten Bereichen im Recht des grenzüberschreitenden Warenverkehrs gehört der sog. Reiseverkehr. Der Unionszollkodex, UZK-DelVO, UZK-DVO und die ergänzenden nationalen Vorschriften erlauben an vielen Stellen Ausnahmen und Erleichterungen für Waren, die bei Reisen über die Grenze des Zollgebiets der Union verbracht werden.

I. Allgemeines

F1000Was jedoch fehlt, ist eine verbindliche Definition. Ja, das EU-Recht verwendet den Begriff gar nicht. Gleichwohl ist er wichtig, weil sich im deutschen Recht u. a. Strafverfolgungshindernisse bei Taten im Reiseverkehr ergeben können (§ 32 Abs. 1 ZollVG). Dennoch fehlt es auch hier an einer verbindlichen Definition. Deshalb beginnen die Schwierigkeiten bereits mit der Begriffsbestimmung. Jedermann weiß oder glaubt zu wissen, was mit Reiseverkehr gemeint ist.

F1001Schwierig ist die Gesamtthematik auch deshalb, weil im Interesse eines zügigen und reibungslosen Ablaufs von grenzüberschreitenden Warenbewegungen viele Vereinfachungen und Sonderregelungen für den Reiseve...

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