Peter Witte, Hans-Michael Wolffgang, Markus Böhne, Reginhard Henke, Sandra Rinnert, Frauke Schulmeister, Karina Witte, Kai Henning Felderhoff, Manuel Sieben, Peter Witte, Christoph Schulte, Joachim Ritz

Lehrbuch des Zollrechts der Europäischen Union

10. Aufl. 2021

ISBN der Online-Version: 978-3-482-61445-3
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-43540-9

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Lehrbuch des Zollrechts der Europäischen Union (10. Auflage)

E. Grundlagen der Abgabenerhebung

Schrifttum:

Witte, UZK – Der Zollkodex der Union, 8. Aufl. München 2021

Harden/Herschbach, Zum Verhältnis von delegierter Verordnung und Grundverordnung im Europarecht – Dargestellt am Beispiel der Befugnisübertragung des Art. 126 UZK und seiner Aiusgestaltung in Art. 103 UZL-DA, ZfZ 2021, 70

Harksen/Sieben, Einfuhrabgabenentstehung bei Verstoß gegen das Drawback-Verbot, AW-Prax 2018, 179

E0001Titel III des UZK regelt das Entstehen, die Erhebung, das Erlöschen und den Erlass sowie die Erstattung von Zollschulden und ihre Absicherung durch Sicherheitsleistung.

E0002Im Vordergrund der Ein- und Ausfuhrabgaben stehen die Zölle. Sie werden in Art. 5 Nr. 20, 21 UZK nicht näher definiert. Der Sache nach sind sie Abgaben, die zumeist an den unmittelbaren Eingang einer Ware in den Wirtschaftskreislauf (Einfuhrzoll) oder an das Verlassen des Wirtschaftskreislaufes (Ausfuhrzoll) anknüpfen. Neben diesen Wirtschaftszöllen gibt es Zölle, die allein aufgrund von Verfehlungen entstehen.

E0003Gemäß Art. 5 Nr. 18 UZK begründet die Zollschuld eine persönliche Zahlungspflicht des Zollschuldners (Art. 5 Nr. 19 UZK), einer Person i. S. d. Art. 5 Nr. 5 UZK. Sie ist aus seinem Vermögen zu erfü...

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