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Grundlagen vom

Elterngeld und Elternzeit

Dr. Andy Schmidt

A. Problemanalyse

I. Allgemeines zum Elterngeld und zur Elternzeit

1 Rechtsgrundlage

Rechtsgrundlage für Ansprüche auf Elterngeld und Elternzeit bildet das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG).

2 Sinn und Zweck

Sinn und Zweck des Elterngelds ist es, allen Eltern in der ersten Zeit nach der Geburt des Kindes dessen Betreuung zu ermöglichen, ohne dadurch allzu große Einkommensbußen zu erleiden. Es soll einen Schonraum schaffen, in dem sich die Familie nach der Geburt des Kindes auf die neue Situation einstellen und zusammenfinden kann. Das Elterngeld dient als familienunterstützende dynamische Leistung der Sicherung der eigenen Lebensgrundlage.

3 Berührungspunkte mit verschiedenen Rechtsgebieten

Das Elterngeld und die Elternzeit bieten vielfältige Berührungspunkte mit verschiedenen Rechtsgebieten. An erster Stelle sind das Sozial- und das Arbeitsrecht zu nennen. Ebenso bedeutend ist das Steuerrecht, da es großen Einfluss auf die Berechnung und somit die spätere Höhe des Elterngelds ausübt. Gerade dieser Punkt führt in der Praxis vielfach zu Streitigkeiten. Im Einzelfall kann es Berührungen mit dem Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) geben.

Hinweis

Daraus ergibt sich, dass bei Rechtstreitigkeiten je nach Thematik und Zuständigkeit der mögliche Rechtsweg zu den Sozial-, Arbeits- und Finanzgerichten sowie zur ordentlichen Gerichtsbarkeit gegeben ist.

II. Elterngeld

1. Einführung

4 Elterngeld ist eine Einkommensersatzleistung, die grds. in Höhe von 67 % des individuellen Nettoeinkommens des Betreuenden als einkommensabhängiger Ausgleich für finanzielle Einbußen des Elternteils im ersten Jahr nach der Geburt durch den Staat gewährt wird. Übernimmt auch der andere Elternteil die Betreuung, können sich als zusätzlicher Bonus zwei sog. Partnermonate anschließen. Das Elterngeld ist bei den staatlichen Behörden zu beantragen. Diese führen die Berechnung und Auszahlung des Elterngelds durch. Den Arbeitgeber treffen diverse Mitwirkungspflichten.

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