Arbeits- & Sozialrecht

Prof. Dr. Klaus Olbertz

Überstunden gehören zum Arbeitsalltag vieler Arbeitnehmer. Die Gründe für Überstunden können unterschiedlich sein. In Betracht kommen Auftragsspitzen, urlaubs- und krankheitsbedingte Ausfallzeiten sowie struktureller Fachkräftemangel. Die typischen arbeitsrechtlichen Herausforderungen sind jedoch meist identisch. Sie betreffen insbesondere Fragen der Anordnung sowie der Kompensation von Überstunden. Um Streitigkeiten vorzubeugen, kommt der Arbeitsvertragsgestaltung eine besondere Bedeutung zu.

Alexander Hamminger

Die zunehmende Digitalisierung hat in den vergangenen Jahren in Unternehmen u. a. zu der Frage geführt, ob die elektronische Übermittlung von Entgeltabrechnungen – z. B. per E-Mail oder über ein Onlineportal – zulässig ist. Hierzu wurden auch gerichtliche Auseinandersetzungen geführt. Zwischenzeitlich hat das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil v. 28.1.2025 - 9 AZR 48/24, VAAAJ-90908) in einer Entscheidung zu dieser Frage Stellung genommen, weniger streng als die LAG Niedersachsen und Hamm zuvor geurteilt und die Möglichkeit der elektronischen Übermittlung deutlich erleichtert.

Gerald Eilts

In der Besprechung ging es u. a. zum wiederholten Mal um die Frage der Versicherungspflicht von (vermeintlich selbstständigen) Lehrern und Dozenten sowie die beitragsrechtliche Beurteilung von Mehrarbeitszuschlägen für Teilzeitbeschäftigte.

Dr. Peter Steinberg, Rechtsanwalt, FAStR, FAStrafR, Dipl.-Finw. (FH)

Ein Betriebsleiter machte in seiner Klage die Abgeltung des gesetzlichen Mindesturlaubs geltend, den er aufgrund einer Erkrankung nicht in Anspruch nehmen konnte. Lesen Sie im aktuellen Fokus, ob ein Verzicht auf den gesetzlichen Mindesturlaub im Rahmen eines gerichtlichen Vergleichs möglich ist (BAG, Urteil v. 3.6.2025 - 9 AZR 104/24, RAAAJ-99015).

Prof. Dr. Nikolaus Kastenbauer

Übt eine Person ihre sportlichen Aktivitäten vor allen Dingen aus fremdem kommerziellem Interesse aus, ist fraglich, ob diese Tätigkeit aus dem Blickwinkel des Sozialversicherungsrechts eine selbstständige oder scheinselbstständige Tätigkeit ist. Jüngst hatten die LSG Hessen und Baden-Württemberg zu klären, ob ein Rallyefahrer und sein Beifahrer als Selbstständige Rennen fahren und ein jugendlicher Fußballspieler Ligaspiele im Lizenzbereich als Beschäftigter absolviert. Auch die Tätigkeit eines Dopingkontrolleurs wurde sozialversicherungsrechtlich eingeordnet.

Dipl.-Kffr. Anke Dembowski

Aktuell überarbeitet die Bundesregierung die Sozialversicherungssysteme, darunter auch die Renten. Ob die Menschen länger arbeiten sollen, die Beiträge hochgehen oder mit dem Boomer-Soli ein Ausgleich innerhalb der Boomer-Generation erfolgen soll, ist längst noch nicht entschieden. Fest steht: Es gibt eine Schieflage bei den Renten, die sich allerdings schon sehr lange abzeichnet. Schließlich ist die Situation, dass immer weniger Aktive immer mehr Rentner versorgen müssen, nicht neu. Vorherige Regierungen haben das Thema schleifen lassen, da es aus Politiker-Sicht unpopulär ist.

Kerstin Kind

Ab dem 1.1.2026 wird das bereits für A1-Bescheinigungen bekannte elektronische Antragsverfahren auch auf Staaten mit bilateralen Sozialversicherungsabkommen (SVA) ausgeweitet (vgl. § 106c SGB IV). Arbeitgeber sowie Selbstständige müssen Anträge künftig digital stellen. Die Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung – Ausland (DVKA) als die zentrale Schnittstelle für internationale Partner und Träger der sozialen Sicherheit des GKV-Spitzenverbands hat im Zuge dessen die Verwaltungspraxis angepasst. Neu ist zudem, dass Regelungen zur Weiterbelastung der Gehaltskosten an ein verbundenes Unternehmen im Ausland eine Entsendung von Mitarbeitern nach Australien, China oder Quebec nicht mehr grds. ausschließt. Zudem wurde die Bedeutung des Begriffs „Kalendermonat“ bei der Fristberechnung klargestellt.

Ina Jähne

Eine aktuelle Entscheidung des LAG Rheinland-Pfalz gibt Anlass, sich mit dem rechtlichen Rahmen für die Nutzung technischer Geräte des Arbeitgebers am Arbeitsplatz auseinanderzusetzen. Eine besondere Rolle spielt dabei die Nutzung vergüteter Arbeitszeit für private Belange.