Karl-Hermann Eckert

ABC der Umsatzsteuer-Kontierung

2. Aufl. 2021

ISBN der Online-Version: 978-3-482-81442-6

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-67522-5

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ABC der Umsatzsteuer-Kontierung - Stand: Juni 2020 (2. Auflage)

Die Zweigniederlassung ist ein steuerrechtlich bekannter Rechtsbegriff, der auch umsatzsteuerlich zu beachten ist. Die folgenden Hinweise geben einen kurzen Einblick in die Definition der Zweigniederlassung.

1. Rechtsgrundlagen

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HGB	§§ 13 - 13h HGB
AO	§ 12 Satz 2 Nr. 2 AO
UStG	§ 2 Abs. 2 UStG, § 6 Abs. 2 UStG, § 14b Abs. 3 UStG, § 22 Abs. 4a UStG, § 22a Abs. 1 UStG
UStAE	Abschnitt 2.9 Abs. 3 UStAE, Abschnitt 14b.1 Abs. 7 UStAE, Abschnitt 18.16 Abs. 1 UStAE, Abschnitt 22.3 Abs. 3 UStAE

2. Was ist eine Zweigniederlassung?

Im Umsatzsteuerrecht findet sich keine Definition für die Zweigniederlassung, obwohl das Gesetz den Begriff an folgenden Stellen nennt:

Abb. 1: Übersicht zum Begriff der Zweigniederlassung im UStG

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Nr.	Tatbestand		Rechtsgrundlage
1.	Organschaft	Die Wirkungen der Organschaft sind auf Innenleistungen zwischen den im Inland gelegenen Unternehmensteilen beschränkt. Hierzu zählen auch inländische Zweigniederlassungen.	§ 2 Abs. 2 Nr. 2 Satz 2 UStG, Abschnitt 2.9 Abs. 3 UStAE
2.	Ausfuhrlieferung	Eine inländische Zweigniederlassung oder in den in § 1 Abs. 3 UStG genannten Gebieten ist kein ausländischer Abnehmer.	§ 6 Abs. 2 Satz 2 UStG
3.	Aufbewahrung von Rechnungen	Die in § 14b UStG genannten Aufbewahrungspflichten für Rechnungen gelten auch für inländische Zweigniederlassungen.	§ 14b Abs. 3 UStG, Abschnitt 14b.1 Abs. 7 UStAE
4.	Unternehmerbescheinigung	Unternehmerbescheiningung für inländische Zweigniederlassung	Abschnitt 18.16 Abs. 1 UStAE
5.	Aufzeichnungspflichten	Besondere Aufzeichnungspflichten für das Verbringen von Waren ins übrige Gemeinschaftsgebiet, wenn der Unternehmer dort keine Zweigniederlas...