Kommentar zu § 75 - Aufrechnung
Jahrgang 2021
Auflage 6
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-65346-9

Onlinebuch Einkommensteuergesetz Kommentar

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Buch enthalten:

Dokumentvorschau

Kanzler, Kraft, Bäuml, u.a. - Einkommensteuergesetz Kommentar Online

§ 75 Aufrechnung

Bernhard Hillmoth (Januar 2021)
Hinweis:

Dienstanweisung zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz (DA-KG 2020 = BStBl 2020 I 703).

A. Allgemeine Erläuterungen

1Normzweck und wirtschaftliche Bedeutung der Vorschrift: § 75 EStG regelt, unter welchen Voraussetzungen die Familienkasse Ansprüche auf Erstattung von Kindergeld im Aufrechnungswege gegen Kindergeldzahlungen durchsetzen kann.

2Entstehung und Entwicklung der Vorschrift: Die Vorschrift wurde im Zusammenhang mit der Neuregelung der einkommensteuerrechtlichen Kindergeldvorschriften ab 1996 in das EStG aufgenommen. Sie wurde zuletzt mit dem Zollkodex-Anpassungsgesetz geändert. Durch die Änderung wurde die Regelung an § 37 Abs. 2 AO angepasst.

3Geltungsbereich: § 75 EStG ist Bestandteil des verfahrensrechtlichen Teils des X. Abschnitts des EStG. § 75 Abs. 1 EStG bestimmt die Grenzen der Aufrechnung, Abs. 2 erweitert die Aufrechnungsbefugnis auf Kindergeldansprüche jedes mit dem Erstattungspflichtigen in Haushaltsgemeinschaft lebenden anderen Kindergeldberechtigten.

4Verhältnis zu anderen Vorschriften: Für die Aufrechnung eines Erstattungsanspruchs wegen überzahlten Kindergeldes mit anderen Ansprüchen (z. B. Besoldungs-, Vergütungs-, Versorgungs- und Lohnansprüchen) unter Beachtung der...

Erwerben Sie das Dokument, um den gesamten Inhalt lesen zu können.
;

Ihre Datenbank verwendet ausschließlich funktionale Cookies,

die technisch zwingend notwendig sind, um den vollen Funktionsumfang unseres Datenbank-Angebotes sicherzustellen. Weitere Cookies, insbesondere für Werbezwecke oder zur Profilerstellung, werden nicht eingesetzt.

Hinweis ausblenden