Lehrbuch des Zollrechts der Europäischen Union
10. Aufl. 2021
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Übungsklausur zum Zollrecht - Teure Entwicklungen und edle Karossen
Bezüge: (BMW); Witte/Felderhoff, Software als Beistellung, AW-Prax 2020, 549 ff.; (Combinova AB); Witte, Erlöschen der Zollschulden beim Export, AW-Prax 2020, 369 ff.
Die vorliegende Übungsklausur behandelt die Themenfelder des Zollwertrechts und des Zollschuldrechts anhand zweier Entscheidungen des EuGH aus dem Jahr 2020. Der Fokus liegt im ersten Teil auf der Zollwertermittlung und möglichen Hinzurechnungsposten. Im zweiten Teil liegt der Schwerpunkt vor allem im zollschuldrechtlichen Bereich, wobei Entstehung wie Erlöschen einer Zollschuld zu prüfen sind. Ebenso muss sich der Bearbeiter mit dem Erstattungsanspruch des Art. 116 Abs. 1 Buchst a UZK auseinandersetzen. Die Klausur wurde in abgewandelter Form an der Universität Münster als Vorlesungsabschlussklausur zur Vorlesung „Europäisches Zollrecht“ gestellt. Für die Bearbeitung sollten etwa 90 Minuten veranschlagt werden.
I. Sachverhalt
1. Erster Einzelsachverhalt der Übungsklausur
Die BMW-AG ist ein Fahrzeughersteller mit Sitz in München. Sie baut Fahrzeuge, in denen verschiedene Steuerge...