Jörg Manfred Mössner, Ingo Oellerich, Matthias Valta

Körperschaftsteuergesetz Kommentar

5. Aufl. 2021

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-64315-6

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Mössner, Oellerich, Valta - Körperschaftsteuergesetz Kommentar Online

Körperschaftsteuergesetz - Vorbemerkungen zu §§ 36 – 40

Hartmut Klein (September 2021)

Gesetzestechnisch gehören die §§ 3640 KStG zum „Sechsten Teil”. In ihnen ist als Sondervorschrift der Übergang vom Anrechnungsverfahren zum Halbeinkünfteverfahren festgeschrieben worden.

1 In § 36 KStG sind Regelungen bezüglich des Übergangs vom Anrechnungs- zum Halbeinkünfteverfahren enthalten, insbesondere über die Umgliederung des verwendbaren Eigenkapitals, die Handhabung von erfolgten und empfangenen Gewinnausschüttungen im Jahr des Übergangs sowie Vorschriften zum getrennten Ausweis der Endbestände und einer gesonderten Feststellung.

Gesetzestechnisch liest man seit dem JStG 2010 den § 36 KStG i. V. m. § 34 Abs. 11 KStG. Danach gilt § 36 KStG in allen Fällen, in denen die Endbestände i. S. des § 36 Abs. 7 noch nicht bestandskräftig festgestellt sind, in der Fassung, wie in dieser Kommentierung unter § 36 KStG der aktuelle Gesetzeswortlaut wiedergegeben wurde. Der Gesetzgeber hat die dort aufgeführte Fassung in der Übergangsvorschrift wiedergegeben.

Für bestandkräftige Fälle gilt die im Gesetz noch wiedergegebene Altfassung des infolge der Rechtsprechung des BVerfG aufgehobenen § 36 Abs. 3 KStG. Dieser lautete:

„(3) 1Ein positiver belasteter Tei...BGBl 1999 I S. 817

Zu existiert gegenwärtig an dieser Stelle keine Kommentierung.

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