Herbert Schleder, Michael Myssen, Arlett Feierabend, Andreas Kerst, Carina Emser

Steuerrecht der Vereine

12. Aufl. 2019

ISBN der Online-Version: 978-3-482-55885-6
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-65272-1

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Steuerrecht der Vereine (12. Auflage)

A. Zivilrechtliche Grundlagen

Literatur:

Burhoff, Vereinsrecht, Ein Leitfaden für Vereine und Mitglieder, 10. Aufl., Herne 2018; Risch/Kerst, Eventrecht kompakt, Kapitel Handels- und Gesellschaftsrecht, 2. Aufl., Heidelberg  2011; Werner, Die Pflicht des Vorstands zur Compliance, NWB 26/2014 S. 1952.

1. Begriff des Vereins

1Das Reichsgericht für Zivilsachen hat vor langer Zeit – 1934 – den Begriff des Vereins einmal wie folgt definiert:

„Ein Verein ist eine dauernde Verbindung einer größeren Anzahl von Personen, der, zur Erreichung eines gemeinsamen Zwecks, nach der Satzung körperschaftlich organisiert ist, einen Gesamtnamen führt und auf einen wechselnden Mitgliederbestand angelegt ist.“

Diese Begriffsbestimmung hat auch heute noch Gültigkeit. Eine gesetzliche Begriffsbestimmung des Vereins gibt es nicht.

2. Grundgesetz

2Die Grundlagen des Vereinsrechts finden sich bereits in der Verfassung. Nach Art. 9 Abs. 1 GG haben alle Deutschen das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden. Durch Art. 9 Abs. 2 GG wird dieses Recht aber auch schon wieder eingeschränkt. Danach sind Vereinigungen verboten, deren Zwecke oder deren Tätigkeiten den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die...

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