Anhang 8 (zu § 1 Nummer 4 und 5, § 9 Absatz 3 Nummer 1 und 2) [1]
Anlagenkategorien und Schwellenwerte im Sektor Siedlungsabfallentsorgung
Teil 1: Grundsätze und Fristen
Im Sinne von Anhang 8 ist oder sind
1.1Anlage zur Disposition der Siedlungsabfallsammlung oder -beförderung
eine Anlage zur Planung, Steuerung, Optimierung und Durchführung der Sammlung oder Beförderung von Siedlungsabfällen, zum Beispiel Dispositionssysteme, Flottenmanagement- oder Enterprise Resource Planning-Systeme (ERP-Systeme).
1.2Anlage zur Lagerung, Zwischenlagerung und Umladung von Siedlungsabfällen
eine Anlage zur Planung, Steuerung, Optimierung und Durchführung der Lagerung, Zwischenlagerung und Umladung von Siedlungsabfällen zum Zweck des Weitertransports, zum Beispiel Zwischenlager oder Umladestationen.
1.3Anlage zur thermischen Behandlung von Siedlungsabfällen
eine Anlage zur Verbrennung von Siedlungsabfällen, zum Beispiel Müllverbrennungsanlagen (MVA) oder Ersatzbrennstoffkraftwerke (EBS-Kraftwerke).
1.4Anlage zur mechanisch-biologischen oder mechanisch-physikalischen Behandlung von Siedlungsabfällen
eine Anlage zur Trennung, Sortierung, Zerkleinerung, Pressung, aeroben oder anaeroben Behandlung von Siedlungsabfällen, zum Beispiel mechanisch-biologische Abfallbehandlungsanlagen (MBA), mechanisch-biologische Stabilisierungsanlagen (MBS) oder mechanisch-physikalische Abfallbehandlungsanlagen (MPS).
1.5Anlage zur biologischen Behandlung von Siedlungsabfällen
eine Anlage zum hygienisierenden oder biologisch-stabilisierenden Behandeln von getrennt erfassten Bioabfällen, zum Beispiel Kompostierungs- und Vergärungsanlagen.
1.6Anlage zur mechanischen Behandlung von Siedlungsabfällen
eine Anlage zur Zerkleinerung, Klassierung, Sortierung, Pressung und Palettierung von Siedlungsabfällen.
1.7Anlage zur Sortierung von Siedlungsabfällen
eine Anlage zur Trennung und Sortierung von Siedlungsabfällen, zum Beispiel Sortieranlagen.
Eine Anlage, die einer in Teil 3 Spalte B genannten Anlagenkategorie zuzuordnen ist, gilt ab dem 1. April des Kalenderjahres, das auf das Kalenderjahr folgt, in dem ihr Versorgungsgrad den in Teil 3 Spalte D genannten Schwellenwert erstmals erreicht oder überschreitet, als Kritische Infrastruktur. Nicht mehr als Kritische Infrastruktur gilt eine solche Anlage ab dem 1. April des Kalenderjahres, das auf das Kalenderjahr folgt, in dem ihr Versorgungsgrad den genannten Schwellenwert unterschreitet.
Der Betreiber hat den Versorgungsgrad seiner Anlage für das zurückliegende Kalenderjahr jeweils bis zum 31. März des Folgejahres zu ermitteln.
Stehen mehrere Anlagen derselben Art in einem engen räumlichen und betrieblichen Zusammenhang (gemeinsame Anlage) und erreichen oder überschreiten die in Teil 3 Spalte D genannten Schwellenwerte zusammen, gilt die gemeinsame Anlage als Kritische Infrastruktur. Ein enger räumlicher und betrieblicher Zusammenhang ist gegeben, wenn die Anlagen
auf demselben Betriebsgelände liegen,
mit gemeinsamen Betriebseinrichtungen verbunden sind,
einem vergleichbaren technischen Zweck dienen und
unter gemeinsamer Leitung stehen.
Teil 2: Berechnungsformen zur Ermittlung der Schwellenwerte
Der für die Anlagekategorien des Teils 3 genannte Schwellenwert (Rest- oder gemischter Gewerbeabfall) ist unter Annahme eines durchschnittlichen Abfallaufkommens von 159 kg Rest- oder Hausmüll sowie hausmüllähnliche Gewerbeabfälle, in Bezug auf übliche Restmülltonnen, einer Person pro Jahr wie folgt berechnet:
79 500 Mg = 159 kg x 500 000
Der für die Anlagekategorien des Teils 3 genannte Schwellenwert (Bioabfall) ist unter Annahme eines durchschnittlichen Abfallaufkommens von 67 kg Abfälle aus der Biotonne einer Person pro Jahr wie folgt berechnet:
33 500 Mg = 67 kg x 500 000
Der für die Anlagekategorien des Teils 3 genannte Schwellenwert (LVP- und Kunststoffabfall) ist unter Annahme eines durchschnittlichen Abfallaufkommens von 35 kg Leichtverpackungen und 2 kg Kunststoff (Gesamtmenge: 37 kg) einer Person pro Jahr wie folgt berechnet:
18 500 Mg = 37 kg x 500 000
Der für die Anlagekategorien des Teils 3 genannte Schwellenwert (PPK-Abfall) ist unter Annahme eines durchschnittlichen Abfallaufkommens von 65 kg Papier, Pappe und Karton einer Person pro Jahr wie folgt berechnet:
32 500 Mg = 65 kg x 500 000
Der für die Anlagekategorien des Teils 3 genannte Schwellenwert (Glasabfall) ist unter Annahme eines durchschnittlichen Abfallaufkommens von 24 kg Glas einer Person pro Jahr wie folgt berechnet:
12 000 Mg = 24 kg x 500 000
Teil 3: Anlagekategorien und Schwellenwerte
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Spalte A | Spalte B | Spalte C | Spalte D |
Nr. | Anlagenkategorie | Bemessungskriterium | Schwellenwert |
1. | Sammlung und
Beförderung | ||
1.1 | Anlage zur
Disposition der Siedlungsabfallsammlung oder
-beförderung | Anzahl Einwohner, die an die
Abfallsammlung angeschlossen sind, oder | 500 000 |
gesammelter
oder beförderter Rest- oder gemischter Gewerbeabfall in Mg/Jahr
oder | 79
500 | ||
gesammelter oder beförderter Bioabfall in Mg/Jahr
oder | 33
500 | ||
gesammelter oder beförderter LVP- und
Kunststoffabfall in Mg/Jahr oder | 18 500 | ||
gesammelter
PPK-Abfall in Mg/Jahr oder | 32 500 | ||
gesammelter
Glasabfall in Mg/Jahr | 12 000 | ||
1.2. | Anlage zur Lagerung, Zwischenlagerung und Umladung
von Siedlungsabfällen | Zugang an Rest-
oder gemischtem Gewerbeabfall in Mg/Jahr oder | 79
500 |
Zugang an Bioabfall in Mg/Jahr
oder | 33
500 | ||
Zugang an LVP- und Kunststoffabfall in
Mg/Jahr | 18
500 | ||
2. | Verwertung und
Beseitigung | ||
2.1 | Anlage zur
thermischen Behandlung von Siedlungsabfällen | Genehmigte Behandlungskapazität von Rest- oder
gemischtem Gewerbeabfall in Mg/Jahr | 79
500 |
2.2 | Anlage zur mechanisch-biologischen oder
mechanisch-physikalischen Behandlung von
Siedlungsabfällen | Genehmigte Behandlungskapazität von
Rest- oder gemischtem Gewerbeabfall in Mg/Jahr | 79
500 |
2.3 | Anlage zur biologischen Behandlung von
Siedlungsabfällen | Genehmigte Behandlungskapazität von Bioabfall in
Mg/Jahr | 33 500 |
2.4 | Anlage zur
mechanischen Behandlung von Siedlungsabfällen | Genehmigte Behandlungskapazität von Rest- oder
gemischtem Gewerbeabfall in Mg/Jahr | 79
500 |
2.5 | Anlage zur Sortierung von
Siedlungsabfällen | Genehmigte Behandlungskapazität von
Rest- oder gemischtem Gewerbeabfall in Mg/Jahr oder | 79
500 |
genehmigte Behandlungskapazität von LVP- und
Kunststoffabfall in Mg/Jahr | 18
500 | ||
Fundstelle(n):
zur Änderungsdokumentation
LAAAG-88587
1Anm. d. Red.: Anhang 8 eingefügt gem. der VO v. mit Wirkung v. .