Einkommensteuergesetz Kommentar
9. Aufl. 2024
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§ 105 Festsetzung und Auszahlung der Mobilitätsprämie
A. Allgemeine Erläuterungen
1Zur Entstehung und Entwicklung der Vorschrift, dem Anwendungszeitpunkt und dem Inkrafttreten wird auf die Ausführungen zu § 101 EStG verwiesen (KKB/Hechtner, § 101 EStG). Diese Norm wurde (ursprünglich) zusammen mit weiteren Normen für das System der Mobilitätsprämie (§§ 101 bis 109 EStG) mit dem Gesetz zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht vom mit Wirkung für die VZ 2021 bis 2026 eingeführt. Durch das JStG 2020 v. wurde die Norm neu gefasst, wobei Teile der bisherigen Fassung übernommen wurden. Die Änderung geht auf eine Initiative der Bundesländer zurück, die eine stärkere Integration des technischen Festsetzungsverfahrens der Mobilitätsprämie in das Einkommensteuerveranlagungsverfahren gefordert hatten. Die Bundesregierung hatte diesen Vorschlag von der generellen Überlegung her aufgegriffen, die konkrete Umsetzung aber in das JStG 2020 verlagert. Die Neuregelung ist nach Art. 50 Abs. 4 JStG 2020 am in Kraft getreten. Insgesamt wurde damit § 105 EStG durch das JStG 2020 bereits vor der erstmaligen Anwendung komplett verändert. Dieser Umstand verdeutlicht bereits, zu ...