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infoCenter (Stand: November 2018)

Schätzung

Alexander v. Wedelstädt

Die Finanzbehörde hat den entscheidungsrelevanten Sachverhalt mit einer an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit festzustellen. Lässt sich dies trotz Erfüllung der Ermittlungspflicht der Finanzbehörde und der Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen bei Ausschöpfung aller Beweismittel nicht erreichen, greift § 162 Abs. 1 Satz 1 AO und verpflichtet die Finanzbehörde, die Besteuerungsgrundlagen zu schätzen. Dies hebt die Ermittlungspflichten der Finanzbehörde und die Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen nicht auf, sondern greift, wenn diese keine Aufklärung bringen.

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