Hartwig Maier, Gerhard Gunsenheimer, Thomas Kremer

Lehrbuch Einkommensteuer

28. Aufl. 2022

ISBN der Online-Version: 978-3-482-01514-4
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-65838-9

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
Alternativ nutzen Sie Ihren Freischaltcode.

Dokumentvorschau
Lehrbuch Einkommensteuer (28. Auflage)

Kapitel 12: Veranlagung von Ehegatten und Lebenspartnern

12.1 Allgemeines

2281Nach dem Wortlaut des § 25 Abs. 1 EStG („der Steuerpflichtige“) wird jeder Steuerpflichtige grundsätzlich nur mit dem von ihm selbst bezogenen Einkommen zur ESt veranlagt (Grundsatz der Einzelveranlagung). Abweichend hiervon können Ehegatten, die die Voraussetzungen des § 26 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 EStG erfüllen, zwischen der Einzelveranlagung nach § 26a EStG und der Zusammenveranlagung nach § 26b EStG wählen. Liegen die Voraussetzungen nicht vor, z. B. wenn die Ehegatten im gesamten VZ dauernd getrennt gelebt haben, werden sie wie Unverheiratete nach § 25 Abs. 1 EStG einzeln veranlagt. Eine Einzelveranlagung kommt somit begrifflich sowohl für Ehegatten als auch für Unverheiratete und sonstige Personen in Frage, die die Voraussetzungen des § 26 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 EStG nicht erfüllen.

12.2 Gleichstellung von Lebenspartnern

2281aDie Zusammenveranlagung für eingetragene Lebenspartner mit der damit verbundenen Möglichkeit des Splittingtarifs wurde vom BFH lange Zeit abgelehnt (vgl. Urteile - III R 8/04, BStBl 2006 II S. 883, und - III R 51/05, BStBl 2006 II S. 515), mit der Begründung, das Rechtsinstitut der gleichgeschlechtlichen eingetragenen Lebenspartnerschaft sei zwar der Ehe nachempfunden (Art. 6 GG, §§ 1303 ff. BGB), entspreche ihr aber nicht.

Dementgegen hat das

Buch

Lehrbuch Einkommensteuer

Erwerben Sie das Buch, inkl. der Online Ausgabe, kostenpflichtig im Shop.