Einkommensteuergesetz Kommentar
5. Aufl. 2020
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§ 70 Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes
Dienstanweisung zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz (DA-KG = ; BStBl 2019 I 654).
Hillmoth, Kinder im Steuerrecht, Herne 2020, Rz. 850.
Hillmoth, Kindergeld, Kinderfreibetrag, andere kindbedingte Steuervergünstigungen und Baukindergeld, NWB QAAAE-52191.
A. Allgemeine Erläuterungen
1Normzweck und wirtschaftliche Bedeutung der Vorschrift: Die Überschrift zu § 70 EStG ist etwas irreführend, da lediglich die Regelung in Abs. 1 hinsichtlich Festsetzung und Auszahlung von Kindergeld angesprochen wird. Die Regelung befasst sich aber in den Abs. 2 und 3 insbesondere mit der Korrekturmöglichkeit einer Kindergeldfestsetzung.
2Entstehung und Entwicklung der Vorschrift: Die Vorschrift wurde im Zusammenhang mit der Neuregelung der einkommensteuerrechtlichen Kindergeldvorschriften ab 1996 in das EStG aufgenommen. Die Korrekturvorschrift des Abs. 4 konnte ab 2012 wegen des Wegfalls der bis 2011 erforderlichen Prüfung des Jahresgrenzbetrags entfallen. Die Einkünfte- und Bezügegrenze wurde abgeschafft. Hierdurch entfiel ab 2012 auch die Notwendigkeit, Kindergeldfestsetzungen aufzuheben oder zu ändern, wenn nachträglich bekannt wir...