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Steuergestaltung mit Lizenzboxen
Mögliche Gegenmaßnahmen des deutschen Gesetzgebers
Lizenzboxen wurden in den letzten Jahren auch verstärkt von europäischen Staaten eingeführt, um Unternehmen dazu zu bewegen, immaterielle Wirtschaftsgüter in ihr jeweiliges Hoheitsgebiet zu überführen bzw. dort zu halten. Dies wird allerdings von Staaten wie Deutschland, die keine derartigen Regelungen haben und auch nicht einführen wollen, kritisch betrachtet, da es aus deren Sicht zu einem schädlichen Steuerwettbewerb führen kann. Dieser Beitrag soll die Wirkungsweise von Lizenzboxen beleuchten und mögliche gesetzgeberische Gegenmaßnahmen von deutscher Seite analysieren.
Ritzkat, Dividenden, Zinsen und Lizenzgebühren (DBA), infoCenter NWB HAAAC-46005
Was gilt zur Besteuerung von Lizenzeinkünften?
Wie funktioniert die Steuergestaltung mittels Lizenzboxen?
Welche Maßnahmen zur Eindämmung von Lizenzboxen gibt es?
I. Begriff der Lizenzbox
[i]Trinks, Neue „Lizenzschranke“ für konzerninterne Transaktionen in Österreich, IWB 2014 S. 214 NWB YAAAE-59909 Dorfmueller/Wilmering, Gewerbesteuerliche Hinzurechnung von Schuldzinsen mit EU-Zinsen- und Lizenzgebührenrichtlinie vereinbar, StuB 2011 S. 631 NWB WAAAD-89508 Thömmes, Gewerbesteuerliche Hinzurechnung ist mit der EU-Zins- und Lizenzgebührenrichtlinie vereinbar, IWB 2011 S. 628 NWB UAAAD-89244 Gosch/Kroppen/Grotherr, DBA-Kommentar, Loseblattwerk, Herne NWB DAAAD-13816Bei einer Lizenzbox handelt es sich um eine steuerliche Gestaltung, bei der die Einkünfte, die dem Nutzungsberechtigten eines immateriellen Wirtschaftsguts aus der Zurverfügungstellung des Guts zufließen, im Vergleich zu anderen Einkunftsarte...