StuB Nr. 18 vom 23.09.2016 Seite 3

Musterverträge und Schreibvorlagen

In Ihrer NWB Datenbank finden Sie in der Kategorie „Arbeitshilfen“ eine Vielzahl von praxisnahen Hilfen für Ihren Arbeitsalltag. Checklisten und Übersichten (vgl. StuB 14/2016 S. III) sind wichtige Bausteine. Einen weiteren Schwerpunkt bilden die über 400 Musterverträge und Schreibvorlagen. Einige interessante Schreibvorlagen und Musterverträge möchten wir Ihnen an dieser Stelle vorstellen.

Wo finde ich die Musterverträge und Schreibvorlagen in der NWB Datenbank?

Zu einer Übersicht aller NWB Arbeitshilfen kommen Sie durch einen Klick auf das Arbeitshilfen-Icon auf der Startseite Ihrer NWB Datenbank. Über den Link „Alle Musterverträge und Schreibvorlagen“ gelangen Sie zu einer Gesamtübersicht.

Mindestlohn – Anpassung bestehender Arbeitsverträge

Seit ist das MiLoG in Kraft getreten. Deshalb mussten aber nicht zwingend ab alle infrage kommenden Arbeitsverträge auch auf Mindestlohn umgestellt werden. Es gilt eine Übergangsphase von zwei Jahren (vgl. § 24 MiLoG). Bis zum darf deshalb durch vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales nach § 5 TVG für allgemeinverbindlich erklärte Tarifverträge und Vergütungsregelungen aufgrund des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes (AEntG) vom Mindestlohn nach unten abgewichen werden. Grundsätzlich hat jeder Arbeitnehmer (auch geringfügig und kurzfristig Beschäftigte) Anspruch auf Mindestlohn. Aber auch hiervon gibt es Ausnahmen.

Mithilfe der nachfolgenden Vereinbarungen können bereits bestehende Arbeitsverträge in Bezug auf Arbeitszeit und Jahresentgelt an die Regelungen des MiLoG angepasst werden (abrufbar unter der NWB DokID NWB YAAAF-76994).

Die Praxishinweise in der Schreibvorlage dienen dem besseren Verständnis und erläutern wesentliche Zusammenhänge. Bei der Textverarbeitung lassen sich die Praxishinweise ohne Weiteres entfernen.

Formwechsel einer GmbH in eine GmbH & Co. KG – Ablaufplan

Der Ablaufplan, den Sie unter der NWB DokID NWB AAAAF-78771 aufrufen können, umfasst in typisierter und abstrakter Form die wesentlichen rechtlichen und steuerlichen Prüfungsschritte bei einem identitätswahrenden Formwechsel einer GmbH in eine GmbH & Co. KG nach Maßgabe der §§ 190 ff. UmwG und des § 9 i. V. mit §§ 3 ff., 18 UmwStG. Ein Anspruch auf Vollständigkeit wird nicht erhoben. Vielmehr muss der Ablaufplan vor der Umsetzung an die konkreten Umstände und die individuellen rechtlichen und steuerlichen Verhältnisse des Einzelfalls angepasst werden.

Modernisierung des Besteuerungsverfahrens: Was gilt ab wann?

Das Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens wurde im BGBl vom verkündet. Die unter der NWB DokID NWB AAAAF-79140 verlinkte Übersicht stellt in tabellarischer Form den Inhalt der neuen oder geänderten Norm, deren Inkrafttreten sowie besondere Anwendungsregelungen dar.

Fundstelle(n):
StuB 18/2016 Seite 3
NWB KAAAF-81963

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