Der optimale Kurzvortrag
9. Aufl. 2014
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Thema 55 Ertragsteuerliche Behandlung wiederkehrender Bezüge bei Übertragung von Privat- und Betriebsvermögen
Einleitung
Das EStG verwendet die Begriffe Rente, dauernde Last und sonstige wiederkehrende Bezüge (wiederkehrende Bezüge), ohne diese zu definieren.
Umfangreiche Neuregelung durch JStG 2008 – Versorgungsleistungen im Rahmen vorweggenommener Erbfolge; beschränkt auf Übertragungen im betrieblichen Bereich; Altfälle weiterhin begünstigt, Problem Vermögensumschichtung
Hauptteil
Wiederkehrende Bezüge sind Bezüge, die in Zeitabständen wiederkehren und auf einem einheitlichen Entschluss des Gebers beruhen.
Arten:
Versorgungsleistungen
Wichtige Kriterien: unentgeltliche (teilentgeltliche) Zuwendung, existenzsichernde und ertragssichernde Wirtschaftseinheit, lebenslängliche Leistung, tatsächliche Durchführung, Empfänger des Vermögens und der Leistungen sind „nahe Angehörige“
Ertragsteuerliche Folgen von Versorgungsleistungen:
Berechtigter (z. B. Eltern)
erzielt Einkünfte gem. § 22 Nr. 1a EStG, soweit beim Verpflichteten eine Unterhaltsleistung nach § 10 Abs. 1 Nr. 1a EStG vorliegt.
kein Veräußerungsgewinn i. Z. m. Übertragung der Wirtschaftseinheit (§ 16EStG), da Unentgeltlichkeit vorliegt!
Verpflichteter (z. B. Kinder)
Sonderausgabenabz...