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Kontierungslexikon vom

Zuschüsse

Karl-Hermann Eckert

Eine Übersichtsseite zu den Stichwörtern des Kontierungslexikons finden Sie hier: NWB LAAAE-91155.

Zusammenfassung

Der Begriff des Zuschusses ist umsatzsteuerlich nicht genau bestimmt, die Erscheinungsformen und Bezeichnungen von Zahlungen eines Dritten sind vielfältig. Für die umsatzsteuerrechtlichen Schlussfolgerungen ist auf die vertragliche und tatsächliche Ausgestaltung des Einzelfalles abzustellen.

Der Beitrag gibt einen Überblick darüber, welche umsatzsteuerrechtlichen Aspekte bei der Beurteilung von Zuschüssen zu beachten und zu würdigen sind. Praxisnahe Beispiele zeigen, wie sich die Schlussfolgerungen in der Buchführung, Umsatzsteuer-Voranmeldung und der Umsatzsteuer-Jahreserklärung niederschlagen.

1. Welche Konten werden im SKR 03 oder 04 benötigt?

1.1 SKR 03


Tabelle in neuem Fenster öffnen
1000
Kasse
1200
Bank
1400
Forderungen aus Lieferungen und Leistungen
1771
Umsatzsteuer 7 %
1776
Umsatzsteuer 19 %
2743
Investitionszuschüsse (steuerpflichtig)
8300
Umsatzerlöse 7 % USt
8400
Umsatzerlöse 19 % USt

1.2 SKR 04


Tabelle in neuem Fenster öffnen
1200
Forderungen aus Lieferungen und Leistungen
1600
Kasse
1800
Bank
3801
Umsatzsteuer 7 %
3806
Umsatzsteuer 19 %
4300
Umsatzerlöse 7 % USt
4400
Umsatzerlöse 19 % USt
4975
Investitionszuschüsse (steuerpflichtig)

2. Rechtsgrundlagen


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3. Wie wird kontiert?

3.1 Allgemeine Grundsätze

Der Begriff des Zuschusses ist umsatzsteuerrechtlich nicht genau bestimmt. Im Wirtschaftsverkehr werden entsprechende Zahlungen eines Dritten häufig als Zuschuss, Zulage, Beihilfe oder auch Subvention bezeichnet. Dabei werden die finanziellen Zuwendungen nicht nur aus öffentlichen Kassen bewilligt. Auch zwischen Unternehmern können entsprechende Zahlungen oder Beihilfen üblich sein, z. B. bei der Gewährung eines Werbekostenzuschusses.

Hinweis:

Bei der umsatzsteuerrechtlichen Beurteilung eines Sachverhalts sind ertragsteuerliche Wahlrechte nicht anwendbar.

Allein aus der Verwendung der Bezeichnung „Zuschuss“ lässt sich noch keine umsatzsteuerliche Rechtsfolge ziehen. Vielmehr ist in jedem Einzelfall zu prüfen, ob der entsprechenden Zahlung vom Zuwendungsgeber an den Zuwendungsempfänger nicht ein Leistungsaustausch zugrunde liegt, der zu einer Umsatzsteuerschuld führt.

Auch wenn die Zahlung aus öffentlichen Haushaltsmitteln bewirkt wird, z. B. durch den Bund, die Länder oder die Kommunen, lässt sich noch keine Entscheidung über das umsatzsteuerliche Schicksal ableiten. Entsprechende Zahlungen lassen sich dabei in zwei Gruppen einteilen:


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„unechte“ (steuerbare) Zuschüsse
„echte“ (nicht steuerbare) Zuschüsse
  • Entgelt für eine Leistung an den Zuschussgeber (Zahlenden)
  • echter Zuschuss
  • (zusätzliches) Entgelt eines Dritten

Abb. 1: Zuschussarten

Hinweis:

Es ergibt sich noch keine zwingende Umsatzsteuerschuld allein aus der Rechtsfolge, dass es sich bei einer finanziellen Zuwendung um einen steuerbaren Zuschuss handelt. Vielmehr sind bei Vorliegen eines steuerbaren Umsatzes die weiteren Regelungen des UStG zu beachten. So kann ein Zuschuss zwar nach § 1 UStG steuerbar sein. Erfüllt er jedoch die Voraussetzungen nach § 4 UStG, ist dieser Umsatz von der Umsatzsteuer befreit.

3.2 Entgelt für eine Leistung an den Zuschussgeber (Zahlenden)

Eine z. B. als Zuschuss, Beihilfe oder Prämie bezeichnete Zahlung stellt für den Leistenden Entgelt für eine erbrachte Leistung dar, wenn folgende Merkmale erfüllt sind:

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