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Grundlagen für Auszubildende – Teil 2: Fristenbearbeitung
Die Möglichkeiten der Parteien, auf die Gestaltung des Rechtsstreites Einfluss zu nehmen, sind zeitlich begrenzt – sie sind befristet. Die fehlerlose Fristenberechnung und -kontrolle ist daher ein wichtiger Punkt in der täglichen Kanzleiorganisation. Werden Fristen falsch notiert oder nicht beachtet, kann man den Prozess verlieren und hat in diesem Fall ein Haftungsproblem. Hinzu kommt die Frage: „Wie erkläre ich es dem Mandanten?“ Nachfolgend ein Überblick über die (gesetzlichen) Vorschriften zum Thema Fristen.
Definition
Eine Frist ist ein begrenzter Zeitraum, der einer Partei eines Rechtsstreites zur Vornahme einer Prozesshandlung gewährt wird.
Rechtssicherheit
Warum gibt es überhaupt Fristen? Da die Partei eines Rechtsstreites nur innerhalb eines begrenzten Zeitraumes die Möglichkeit hat, eine Prozesshandlung (z. B. Einlegung der Berufung) vorzunehmen, dient die Fristsetzung der Rechtssicherheit. Nach Ablauf der Frist kann die Prozesshandlung nicht mehr vorgenommen werden, sodass beide Parteien in diesem Moment wissen, ob die Gegenseite von den bestehenden Möglichkeiten Gebrauch gemacht hat oder nicht.
A hat im Rahmen eines Mahnverfahrens eine Forderung von 1.000 € gegen B g...