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Das Kommissionsgeschäft im Umsatzsteuerrecht
Rechtliche Vorgaben und Möglichkeiten der Gestaltung
In der Handelspraxis werden regelmäßig Kommissionsverträge abgeschlossen, die umsatzsteuerlich zu würdigen sind. Bei diesem handelsrechtlichen Typenvertrag sind gesetzliche Vorgaben zu beachten, die die Wirksamkeit des Kommissionsvertrags beeinflussen und direkt auf das Umsatzsteuerrecht anzuwenden sind. Der Kommissionsvertrag kann im Einzelfall in den Grenzen des § 42 AO sinnvolle Gestaltungsmöglichkeiten bieten.
Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .
I. Kommissionsgeschäft
1. Abschluss eines Kommissionsvertrags
[i]Vanheiden, Kommissionsgeschäft, infoCenter NWB OAAAA-41707 Da § 3 Abs. 3 Satz 1 UStG auf die tatbestandlichen Voraussetzungen des Kommissionsvertrags gem. § 383 HGB verweist (Kurz/Meissner, Umsatzsteuerrecht, 17. Aufl., S. 193), sind auch die Regelungen der §§ 1 ff. HGB zu beachten (zu diesen ausführlich Wenzel, Gesetzliche Grundlagen der Buchführung und Bilanzierung, NWB-Online-Beitrag NWB EAAAF-89641). Die umsatzsteuerrechtliche Behandlung der Kommission hängt damit maßgeblich von den Vorgaben des Zivilrechts und deren rechtlicher Einordnung ab (vgl. Abschnitt 3.7 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 1 UStAE).
a) Zivilrechtliche Grundlagen
[i]Vermittlung oder Eigenhandel?Bei einem Kommissionsvertrag nimmt der Kommissionär dem Kommittenten die für den Verkauf der Waren erforderlichen Tätigkeiten a...