Seit Juli 2010 befasst sich die OECD im Rahmen eines eigenständigen Projektes mit Verrechnungspreisfragen im Zusammenhang mit immateriellen Wirtschaftsgütern (Intellectual Property, „IP”). Die derzeitige Fassung der OECD-Leitlinien (insbesondere Kapitel VI und VIII) ist aus Sicht der OECD hinsichtlich IP-Transaktionen unzureichend und zum Teil unvollständig (Transfer Pricing and Intangibles: Scope of the OECD Project, Document Approved by the Committee on Fiscal Affairs on 25 January 2011 Tz. 1 ff.). Insbesondere im Kontext von Restrukturierungen offenbart sich nach Meinung der OECD eine deutliche Unschärfe und Überarbeitungsbedürftigkeit der OECD-Leitlinien hinsichtlich IP-Transaktionen zwischen verbundenen Parteien, was zu großen Unsicherheiten bei den Steuerpflichtigen und erheblichen Doppelbesteuerungsrisiken führt (a. a. O. Tz. 1 und 4).

Im Juli 2010 hat die Arbeitsgruppe 6 des Committee on Fiscal Affairs on the Taxation of Multinational Enterprises (Working Party 6, „WP6”) deshalb einen Diskussionsprozess angestoßen mit dem Ziel, die wesentlichen zukünftigen Arbeitsfelder der WP6 im Hinblick auf IP-Transaktionen und die OECD-Leitlinien zu id...