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IWB Nr. 14 vom Seite 663 Fach 3 Deutschland Gr. 3 Seite 1166

Das neue Erstattungsverfahren für ausländische Künstler und Sportler

von Hans Reiffs, Bonn

Im Jahressteuergesetz (JStG) 1997 (BGBl I S. 2049) ist ein vereinfachtes Steuererstattungsverfahren für beschränkt steuerpflichtige Künstler und Sportler vorgesehen. Durch das JStG 1996 war der Steuersatz für die Einnahmen beschränkt steuerpflichtiger selbständiger Künstler, Berufssportler, Schriftsteller, Journalisten und Bildberichterstatter von 15 auf 25 v. H. angehoben worden. Schon schnell ergaben sich Fälle vorgetragener Überbesteuerung, denen nur im Wege einer Billigkeitslösung abgeholfen werden konnte (vgl. Baisch/Schüppen, Irrwege und Auswege: Die Besteuerung ausländischer (Opern-) Sänger nach dem Jahressteuergesetz 1996, DStR 1996 S. 1545). Dies führte zu Überlegungen, eine antragsgebundene Veranlagung einzuführen (Regierungsentwurf zu Art. 12 Nr. 9 Buchst. b JStG 1997, der § 50 Abs. 5 Satz 4 Nr. 3 EStG regelt; BR-Drucks. 390/96). Im Zuge der Diskussion wurde deutlich, daß wegen der Notwendigkeit, ggf. den Ablauf des Veranlagungszeitraums abwarten zu müssen und auch alle Welteinkünfte für die Bestimmung des Steuersatzes in einer Form des Progressionsvorbehalts einzubeziehen, das Veranlagungswahlrecht kein praktikables Verfahren ergeben konnte. Als Alternative wurde v...

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