§ 16 Planungen [1]

(1) ¹Das Fernstraßen-Bundesamt bestimmt im Benehmen mit den Landesplanungsbehörden der beteiligten Länder die Planung und Linienführung der Bundesfernstraßen. ²Dies gilt nicht für den Neubau von Ortsumgehungen. ³Eine Ortsumgehung ist der Teil einer Bundesstraße, der der Beseitigung einer Ortsdurchfahrt dient.

(2) ¹Bei der Bestimmung der Linienführung sind die von dem Vorhaben berührten öffentlichen Belange einschließlich der Umweltverträglichkeit und des Ergebnisses der Raumverträglichkeitsprüfung im Rahmen der Abwägung zu berücksichtigen. ²Die Bestimmung der Linienführung ist innerhalb einer Frist von drei Monaten abzuschließen.

(3) ¹Wenn Ortsplanungen oder Landesplanungen die Änderung bestehender oder die Schaffung neuer Bundesfernstraßen zur Folge haben können, ist die zuständige Straßenbaubehörde des Landes oder das Fernstraßen-Bundesamt, soweit dem Bund die Verwaltung einer Bundesfernstraße zusteht, zu beteiligen. ²Sie haben die Belange der Bundesfernstraßen in dem Verfahren zu vertreten. ³Bundesplanungen haben grundsätzlich Vorrang vor Orts- und Landesplanungen.