FStrG §§ 18 bis 18e (weggefallen) - NWB Gesetze

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FStrG §§ 18 bis 18e (weggefallen)

Inhaltsverzeichnis

FStrG

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Fassung
§ 1 Einteilung der Bundesstraßen des Fernverkehrs
§ 2 Widmung, Umstufung, Einziehung
§ 3 Straßenbaulast
§ 3a Duldungspflichten im Interesse der Unterhaltung
§ 4 Sicherheitsvorschriften
§ 5 Träger der Straßenbaulast
§ 5a Zuwendungen für fremde Träger der Straßenbaulast
§ 5b Finanzhilfen für Radschnellwege in Straßenbaulast der Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände
§ 6 Eigentum und andere Rechte
§ 7 Gemeingebrauch
§ 7a Vergütung von Mehrkosten
§ 8 Sondernutzungen; Verordnungsermächtigung
§ 8a Straßenanlieger
§ 9 Bauliche Anlagen an Bundesfernstraßen
§ 9a Veränderungssperre, Vorkaufsrecht
§ 10 Schutzwaldungen
§ 11 Schutzmaßnahmen
§ 12 Kreuzungen und Einmündungen öffentlicher Straßen
§ 12a Kreuzungen mit Gewässern
§ 13 Unterhaltung der Straßenkreuzungen
§ 13a Unterhaltung der Kreuzungen mit Gewässern
§ 13b Ermächtigung zu Rechtsverordnungen
§ 14 Umleitungen
§ 15 Nebenbetriebe an den Bundesautobahnen
§ 16 Planungen
§ 16a Vorarbeiten
§ 17 Erfordernis der Planfeststellung und vorläufige Anordnung
§ 17a Anhörungsverfahren
§ 17b Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung
§ 17c Rechtswirkungen der Planfeststellung und der Plangenehmigung
§ 17d Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens
§ 17e Rechtsbehelfe
§ 17f Anlagen der Verkehrsüberwachung, der Unfallhilfe und des Zolls
§ 17g Veröffentlichung im Internet
§ 17h Projektmanager
§ 17i Planfeststellungsverfahren bei Vorhaben im transeuropäischen Verkehrsnetz
§ 17j Grenzüberschreitende Vorhaben im transeuropäischen Verkehrsnetz
§ 17k Berichterstattung an die Europäische Kommission
§§ 18 bis 18e (weggefallen)
§ 18f Vorzeitige Besitzeinweisung
§ 19 Enteignung
§ 19a Entschädigungsverfahren
§ 20 Straßenaufsicht
§ 21 Verwaltung der Bundesstraßen in den Ortsdurchfahrten
§ 22 Zuständigkeit; Verordnungsermächtigung
§ 23 Ordnungswidrigkeiten
§ 23a Gebühren, Verordnungsermächtigung
§ 24 Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 25 (Aufhebung von Vorschriften)
§ 26 (weggefallen)
§ 27 (Inkrafttreten)
Anlagen

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FStrG §§ 18 bis 18e i.d.F. 22.12.2023

§§ 18 bis 18e (weggefallen)

Fundstelle(n):
zur Änderungsdokumentation
CAAAC-52595

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