Mehr als Sahne-Hering und Käse

Über [i]Lohnender Blick über den Tellerranddie Niederlande bestehen hierzulande Klischees, die oft mit typischen Speisen (Matjes, Gouda, Poffertjes, Vla) beginnen und mit Holzschuhen und Tulpenfeldern nicht zu Ende sind. Es ist nicht alles Windmühlenromantik in unserem Nachbarland. Ein tatsächlich typischer Charakterzug vieler Niederländer ist ein Fokus auf Lösungen, statt auf laborierte Problembeschreibungen. Dazu kommt ein gesunder Pragmatismus – der Wunsch, nicht jedes Detail regeln zu müssen.

[i]Grenzgänger-, Wegzugs- und Betriebsstättenfälle im Verhältnis zu den NiederlandenDas spiegelt sich im Steuerrecht unseres Nachbarlandes. Davon ist in dieser IWB in zwei Aufsätzen die Rede. So kann der Arbeitgeber in den Niederlanden dem Beschäftigen statt einer detaillierten Kostenerstattung 30 % des Lohns pauschal steuerfrei auszahlen. Diese 30 %-Regelung ist an spezifische Bedingungen geknüpft; sie ist insbesondere für aus dem Ausland zuziehende oder einpendelnde Arbeitnehmer interessant. Ein Fall eines solchen Grenzgängers wurde im April vom BFH zu dessen Gunsten entschieden. Das Urteil bespricht Geserich ab S. 594. Im Kern stand die Frage, ob es sich um die pauschalierte Erstattung von steuererheblichen Aufwendungen des Steuerpflichtigen handelte oder um eine Nichtbesteuerung von Lohnbestandteilen.

Die Zahl der Grenzpendler von Deutschland in die Niederlande ist mit ca. 50.000 Personen etwa viermal so hoch wie die Bewegung in umgekehrter Richtung. Die Folgen des echten Wegzugs aus Deutschland in die Niederlande stellen Hagemann/Thomas ab S. 575 im Teil 1 ihres Beitrags dar – dabei stehen Risiken der Doppelbesteuerung aufgrund diverser Wegzugs- und Entstrickungstatbestände besonders im Interesse. Der zweite Teil wird sich dann dem Wegzug in der Gegenrichtung widmen. Daneben gibt es spezifische Betriebsstättenfragen im Verhältnis zu den Niederlanden, wie Nachrichten zu Urteilen des BFH und des FG Bremen ab S. 554 illustrieren.

[i]Lösung für Homeoffice zwischen Deutschland und den Niederlanden noch für 2025 geplantFür Grenzgänger interessant wird die absehbare Änderung des DBA Niederlande, die das Bundeskabinett am 6.8.2025 beschlossen hat. Sie wird u. a. eine neue Homeoffice-Regelung bringen, der zufolge Grenzpendler bis zu 34 Arbeitstage pro Kalenderjahr von zu Hause aus arbeiten dürfen, ohne dass sich das Besteuerungsrecht ändert.

[i]Konstruktiver Ansatz für die Anrechnung ausländischer Quellensteuer auf die GewerbesteuerDie Keynote von Kurpiers ab S. 560 steht im Kontrast dazu. Der Autor geht der seit Jahren streitigen und ungelösten Frage der Anrechnung ausländischer Steuern auf die Gewerbesteuer auf den Grund. Die Vorgaben des EuGH dazu sind eindeutig. Aber die konkrete Umsetzung eines Reformmodells steht schmerzlich aus. Angesichts zunehmender Auslandstätigkeiten deutscher Unternehmen und daraus resultierender Einkünfte aus Dividenden, Zinsen und Lizenzgebühren ist ein Handeln des Gesetzgebers für den Autor dringend notwendig. Die verfahrensrechtliche Lösung müsste auch nicht unverhältnismäßige oder neue Bürokratie schaffen, wie sein Vorschlag zeigt.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß mit dieser Ausgabe

Nils Henrik Feddersen