BFH | EuGH-Vorlage zu Umsätzen über einen App Store

Die Vorlage betrifft die Rechtslage bis einschließlich 2014, als u. a. Art. 9a MwStVO (vgl. § 3 Abs. 11a UStG) noch nicht in Kraft getreten war. Die Klägerin entwickelte und vertrieb Spiele-Apps über einen App Store, der von einem irischen Unternehmer (X) betrieben wurde. Die Klägerin vereinbarte mit X, dass sie selbst Verkäuferin der über den App Store vertriebenen Produkte war. X sollte die Produkte im Namen der Klägerin anzeigen sowie zum Download und zum Kauf für die Endkunden zur Verfügung stellen. Die Klägerin trat im App Store mit ihrer Firma, Rechtsform und Anschrift auf. Den Preis der Produkte (sog. In-App-Käufe) bestimmte die Klägerin, X bezog eine Provision, der Zahlungsvorgang wurde über den App Store abgewickelt. Unter anderem wurde die Klägerin jedoch während des Kaufvorgangs als ...