Die größten Fehler im Verfahrensrecht
1. Aufl. 2024
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C. Fristen und Möglichkeiten bei Fristversäumnis
I. Fristen
1. Bedeutung von Fristen
Das Thema „Fristen“ ist in der Praxis allgegenwärtig. So ist man nahezu täglich mit dieser Problematik konfrontiert. Ständig sitzt einem der Termindruck im Nacken, und es fällt bei der Fülle an zu beachtenden Fristen, Terminen und Neuerungen im Steuerrecht – gerade auch im Hinblick auf die Nachwirkungen der Corona-Pandemie und der Grundsteuerreform – immer schwerer, einen Überblick zu behalten.
Neben der rechtzeitigen Erstellung der Steuererklärungen und Steueranmeldungen ist nach Erhalt des entsprechenden Steuerbescheids die Einspruchsfrist nach § 355 AO zu beachten.
Soll nicht gleich Einspruch eingelegt werden, reicht unter bestimmten Voraussetzungen auch ein Antrag auf schlichte Änderung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2a AO aus. Jedoch sind auch hier Fristen einzuhalten.
Hatte ein Einspruchsverfahren keinen Erfolg, muss weiterhin die Klagefrist nach § 47 FGO im Hinterkopf behalten und berechnet werden.
Gerade zum Jahresende, an dem es sowieso schon hektisch genug zugeht, muss auch noch die Festsetzungsverjährung nach §§ 169 ff. AO bzw. die Feststellungsverjährung (bei Grundlagenbescheiden) nach § 181 Abs. 1 Satz 1 AO i. V. m. §§ 169 ff. AO beachtet werden.
Zudem spielt im Erhebungsverfahren auch ...