Nr.

Plan oder Programm

1.

Obligatorische Strategische Umweltprüfung nach § 35 Abs. 1 Nr. 1

1.1

Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene einschließlich Bedarfspläne nach einem Verkehrswegeausbaugesetz des Bundes

1.2

Ausbaupläne nach § 12 Abs. 1 des Luftverkehrsgesetzes, wenn diese bei ihrer Aufstellung oder Änderung über den Umfang der Entscheidungen nach § 8 Abs. 1 und 2 des Luftverkehrsgesetzes wesentlich hinausreichen

1.3

Risikomanagementpläne nach § 75 des Wasserhaushaltsgesetzes und die Aktualisierung der vergleichbaren Pläne nach § 75 Absatz 6 des Wasserhaushaltsgesetzes

1.4

Maßnahmenprogramme nach § 82 des Wasserhaushaltsgesetzes

1.5

Raumordnungsplanungen nach § 13 des Raumordnungsgesetzes

1.6

Raumordnungsplanungen des Bundes nach § 17 Absatz 1 und 2 des Raumordnungsgesetzes

1.7

Rechtsverordnungen nach § 249b Absatz 1 und 2 des Baugesetzbuchs

1.8

Bauleitplanungen nach den §§ 6 und 10 des Baugesetzbuchs

1.9

Maßnahmenprogramme nach § 45h des Wasserhaushaltsgesetzes

1.10

Bundesbedarfspläne nach § 12e des Energiewirtschaftsgesetzes

1.11

Bundesfachplanungen nach den §§ 4 und 5 des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz

1.12

Nationale Aktionsprogramme nach Artikel 5 Absatz 1 der Richtlinie 91/676/EWG des Rates vom 12. Dezember 1991 zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen (ABl L 375 vom 31.12.1991, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 1137/2008 (ABl L 311 vom 21.11.2008, S. 1) geändert worden ist

1.13

Das Nationale Entsorgungsprogramm nach § 2c des Atomgesetzes

1.14

Bundesfachpläne Offshore nach § 17a des Energiewirtschaftsgesetzes

1.15

Festlegung der Standortregionen für die übertägige Erkundung nach § 15 Absatz 3 des Standortauswahlgesetzes

1.16

Festlegung der Standorte für die untertägige Erkundung nach § 17 Absatz 2 des Standortauswahlgesetzes.

1.17

Flächenentwicklungspläne nach § 5 des Windenergie-auf-See-Gesetzes

1.18

Feststellungen der Eignung einer Fläche und der installierbaren Leistung auf der Fläche nach § 12 Absatz 5 des Windenergie-auf-See-Gesetzes

2.

Strategische Umweltprüfung bei Rahmensetzung nach § 35 Abs. 1 Nr. 2

2.1

Lärmaktionspläne nach § 47d des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

2.2

Luftreinhaltepläne nach § 47 Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

2.3

Abfallwirtschaftskonzepte nach § 21 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes

2.4

Fortschreibung der Abfallwirtschaftskonzepte nach § 16 Abs. 3 Satz 4, 2. Alternative des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vom 27. September 1994 (BGBl I S. 2705), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 6. Oktober 2011 (BGBl I S. 1986) geändert worden ist,

2.5

Abfallwirtschaftspläne nach § 30 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes, einschließlich von besonderen Kapiteln oder gesonderten Teilplänen über die Entsorgung von gefährlichen Abfällen, Altbatterien und Akkumulatoren oder Verpackungen und Verpackungsabfällen

2.6

Abfallvermeidungsprogramme nach § 33 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes

2.7

Operationelle Programme aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung, dem Europäischen Sozialfonds, dem Kohäsionsfonds und dem Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie Entwicklungsprogramme für den ländlichen Raum aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes

2.8

Besondere Notfallpläne des Bundes oder der Länder nach § 99 Absatz 2 Nummer 9 oder § 100, jeweils auch in Verbindung mit § 103 Absatz 1 des Strahlenschutzgesetzes, für die Entsorgung von Abfällen bei möglichen Notfällen

2.9

Pläne des Bundes oder der Länder nach § 118 Absatz 2 oder 5, jeweils auch in Verbindung mit § 103 Absatz 1 des Strahlenschutzgesetzes, für die Entsorgung von Abfällen

2.10

Bestimmung von Maßnahmen durch Rechtsverordnung nach § 123 Satz 2 des Strahlenschutzgesetzes

2.11

Radonmaßnahmenplan nach § 122 Absatz 1 des Strahlenschutzgesetzes

2.12

Aktionspläne nach § 40d des Bundesnaturschutzgesetzes

2.13

Klimaschutzprogramme nach § 9 des Bundes-Klimaschutzgesetzes

2.14

Entscheidungen über die Ausweisung als Gebiet zum Neu- oder Ausbau von Wärmenetzen oder als Wasserstoffnetzausbaugebiet nach § 26 des Wärmeplanungsgesetzes