IWB Nr. 17 vom 11.09.2020 Seite 1

Antworten und Ausblicke

Nils Henrik Feddersen | Verantw. Redakteur | iwb-redaktion@nwb.de

Alle Aufsätze dieser IWB informieren Sie über das, was „gilt“. Doch machen die Autoren und Autorinnen zugleich frühzeitig auf Probleme bzw. Potenziale aufmerksam.

[i]In China wurden steuerliche Maßnahmen gegen Corona stark mit anderen Regeln verzahntChina ist recht gut durch die Corona-Krise gekommen – jedenfalls bislang signifikant besser als viele Nachbarstaaten. Dies gilt sowohl für die Zahl der COVID-19-Erkrankungen und -Todesfälle, aber auch für die wirtschaftlichen Folgen der Epidemie. Die Maßnahmen der chinesischen Regierung haben Bachmann/Ertl/Gebhardt/Zendeh ab zusammengestellt. Die zahlreichen Nachweise dazu sind die chinesischen Originalquellen, bitte nicht erschrecken. Der Aufsatz schildert, von welchen Entlastungen Unternehmen in China profitieren können. Der Leser erhält außerdem einen Eindruck davon, wie stark verzahnt das Krisenmanagement war und wie stufenweise immer weitere sektorale Regelungen erlassen worden sind.

[i]Pläne für neue Steuern – diese werden in den sachlichen Anwendungsbereich der DBA fallenSpuren hat die Corona-Pandemie auch in der EU-Politik hinterlassen. Einige Pläne der kroatischen Ratspräsidentschaft und der Kommission wurden im ersten Halbjahr Makulatur. An anderen Vorhaben halten die EU-Mitgliedstaaten und Institutionen eisern fest, wie Cloer/van Lück ab zeigen. Dies gilt insbesondere für die Pläne der stärkeren Besteuerung der digitalen Wirtschaft. Im Vorgriff darauf umreißt Stöber ab den sachlichen Anwendungsbereich von DBA, die dem Art. 2 OECD-MA 2017 folgen. Seine Prüfung zeigt, dass die zur Bekämpfung von BEPS diskutierten oder schon eingeführten Steuern, etwa die Digitalsteuer oder die britische DPT, vom sachlichen Anwendungsbereich des Musterabkommens und damit von den deutschen DBA erfasst werden. Die neuartigen Steuern laufen aufgrund des Betriebsstättenprinzips weitgehend leer und könnten letztlich nur auf der Grundlage eines Treaty Override erhoben werden. Dies gilt auch für die in Deutschland vorgeschlagenen neuen Steuern und Abgaben.

Im Vorgriff auf ein beim BFH anhängiges Verfahren (I R 26/19) setzt sich Schulz-Trieglaff ab mit einem Urteil des Schleswig-Holsteinisches FG zu „finalen Verlusten“ in einem Organschaftskontext kritisch auseinander. Hier stellen sich europarechtliche Fragen, denen das Finanzgericht nicht nachgegangen ist.

[i]Hier geht's zum NWB Livefeed und über Smartphone oder Tablet zur App: https://livefeed.nwb.de/In eigener Sache: Die App „NWB Zeitschriften“ wird zum Jahresende 2020 eingestellt und durch das Zeitschriften-Angebot im NWB Livefeed abgelöst. Denn für Digital-Leser der Zeitschriften bietet der NWB Livefeed mehr Flexibilität und weitergehende Vernetzung: Egal ob PC, Smartphone oder Tablet – die neue Online-Leseansicht der Zeitschriften ist mit jedem Gerät nutzbar. Und mit dem PDF-Download geht es auch offline direkt weiter (s. auch Praxistipp in dieser IWB)!

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Nils Henrik Feddersen

Fundstelle(n):
IWB 17 / 2020 Seite 1
NWB TAAAH-57599

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