Kommentar zu § 68 - Besondere Mitwirkungspflichten
	 und Offenbarungspflichten
Jahrgang 2019
Auflage 4
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-65344-5

Onlinebuch Einkommensteuergesetz Kommentar

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Kanzler, Kraft, Bäuml, u.a. - Einkommensteuergesetz Kommentar Online

§ 68 Besondere Mitwirkungspflichten und Offenbarungspflichten

Bernhard Hillmoth (November 2019)
Hinweis:

Dienstanweisung zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz (DA-KG = BStBl 2019 I 654).

Arbeitshilfen und Grundlagen online:

Hillmoth, Kindergeld, Kinderfreibetrag, andere kindbedingte Steuervergünstigungen und Baukindergeld, NWB QAAAE-52191.

A. Allgemeine Erläuterungen

1Normzweck und wirtschaftliche Bedeutung der Vorschrift: Die Vorschrift regelt die besonderen Mitwirkungspflichten aller am Kindergeldverfahren Beteiligter.

2Entstehung und Entwicklung der Vorschrift: Die Vorschrift wurde im Zusammenhang mit der Neuregelung der einkommensteuerrechtlichen Kindergeldvorschriften ab 1996 in das EStG aufgenommen. Mit dem Gesetz zur Beendigung der Sonderzuständigkeit der Familienkassen des öffentlichen Dienstes im Bereich des Bundes wurde § 68 Abs. 4 EStG neu gefasst.

§ 68 Abs. 5 bis 7 EStG sind mit dem Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch v. ergänzt worden.

3Geltungsbereich: Zum sachlichen und persönlichen Geltungsbereich siehe KKB/Hillmoth, § 31 EStG Rz. 6.

4Verhältnis zu anderen Vorschriften: Die AO-Vorschriften über die Mitwirkungspflichten sind nicht ohne Weiteres auf die Kindergeldregelungen...

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