Dokument Forderungsverzicht mit Besserungsabrede und anschließender Verschmelzung nach dem BFH-Urteil vom 21.2.2018 - I R 46/16 - Konsequenzen aus der aktuellen Rechtsprechung

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StuB Nr. 16 vom 24.08.2018 Seite 579

Forderungsverzicht mit Besserungsabrede und anschließender Verschmelzung nach dem

Konsequenzen aus der aktuellen Rechtsprechung

StB/vBP Prof. Dr. Hans Ott

Mit dem Urteil vom 21.2.2018 hat der BFH zu einem Gestaltungsmodell in der Praxis Stellung genommen, bei dem im Anschluss an einem Forderungsverzicht mit Besserungsabrede eine Verschmelzung der Schuldner-Kapitalgesellschaft auf eine demselben Gesellschafterkreis gehörende Kapitalgesellschaft erfolgt. Durch die Verschmelzung wird der Besserungsfall herbeigeführt, so dass die Verbindlichkeiten wieder eingebucht bzw. getilgt werden können. Anders als im Fall des Gläubigerwechsels, der dem BFH-Urteil vom 12.7.2012 zugrunde lag, hat der BFH nunmehr mit Urteil vom 21.2.2018 eine Veranlassung im Gesellschaftsverhältnis und damit eine verdeckte Gewinnausschüttung angenommen. Das BFH-Urteil vom 21.2.2018 sowie die Abgrenzung zum BFH-Urteil vom 12.7.2012 sind Gegenstand des folgenden Beitrags.

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