Dokument Der Entwurf der „Verwaltungsgrundsätze Betriebsstättengewinnaufteilung“ - Anmerkungen zur Entwurfsfassung vom 18. 3. 2016

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StuB Nr. 9 vom 13.05.2016 Seite 344

Der Entwurf der „Verwaltungsgrundsätze Betriebsstättengewinnaufteilung“

Anmerkungen zur Entwurfsfassung vom 18. 3. 2016

StB/FBIStR Stephan Strothenke

Nach § 1 Abs. 5 AStG sind Betriebsstätten eines Unternehmens im Verhältnis zum Stammhaus grds. wie fremde Dritte zu behandeln. Obwohl diese Regelung, die den sog. „Authorised OECD Approach“ in nationales Recht transformiert, bereits seit 2013 in Kraft ist (§ 21 Abs. 20 Satz 2 AStG), und die zugehörige Betriebsstättengewinnaufteilungsverordnung (BsGaV) für Wirtschaftsjahre ab 2015 gilt, fehlen bislang Verwaltungsgrundsätze, die sich mit der konkreten Ausgestaltung dieser Selbständigkeitsfiktion von Betriebsstätten beschäftigen. Das BMF hat zum Entwurf eines Schreibens zur Betriebsstättengewinnaufteilung (Verwaltungsgrundsätze Betriebsstättengewinnaufteilung – VWG BsGa) am 18. 3. 2016 eine Verbandsanhörung eingeleitet.

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