Dokument Investitionszuschüsse und -zulagen (HGB, EStG)

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Investitionszuschüsse und -zulagen (HGB, EStG)

Stefan Kolbe

Bei einem Investitionszuschuss handelt es sich um eine Zuwendung von öffentlicher oder privater Hand, mit der wirtschaftliche oder politische Förderungsziele verfolgt werden, ohne dass eine rechtliche Verpflichtung dazu besteht (EStR R 6.5 Abs. 1 Satz 1). BFH, Urteil vom 1. 12. 1992 - IX R 333/87, BStBl 1994 II S. 12, 14 Der Zuschuss wird zumeist an bestimmte Bedingungen geknüpft, z. B. an den Erhalt von Arbeitsplätzen. Dabei kann der Zuschuss entweder zur Anschaffung oder Herstellung eines Vermögensgegenstands oder zur Durchführung einer „aufwandswirksamen“ Maßnahme bewilligt werden. Die Zahlung eines Investitionszuschusses ist beim Empfänger regelmäßig steuerpflichtig. Endert/Sepetauz, Bilanzierung von Investitionszuwendungen, BBK 11/2012 S. 491

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