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Ertragsteuerliche Aspekte des „Jahressteuergesetzes 2015“
I. Hintergrund
[i]Referentenentwurf eines ZollkodexAnpGDas BMF hat am den Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Abgabenordnung an den Zollkodex der Union und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften auf seiner Homepage veröffentlicht. Dieses Vorgehen lässt gleich mehrere Fragen aufkommen. So ist dem Entwurf zu entnehmen, dass der Bearbeitungsstand bereits der war. Während bei diesem Gesetz also zwischen Bearbeitungsstand und Veröffentlichung sechs Tage liegen, wurde demgegenüber der Referentenentwurf zur Verschärfung der Selbstanzeige zum Datum des Bearbeitungsstands veröffentlicht. Es spricht m. E. einiges dafür, dass die verzögerte Veröffentlichung mit strategischen Überlegungen zur Wahl in Sachen zusammenhängt.
[i]BMF vermeidet Bezeichnung als JStG 2015Auch verwundert der Titel. Inhaltlich behandelt das Gesetz im Sinne eines Omnibusgesetzes ein breites steuerliches Spektrum. Derartige Gesetze wurden in der Vergangenheit unter dem Namen Jahressteuergesetz zusammengefasst. Das BMF äußerte sich hierzu gegenüber den Abgeordneten des Deutschen Bundestags nur nüchtern mit dem Hinweis, dass dieses Gesetz bisher unter dem Arbeitstitel „Jahressteuergesetz 2015“ lief. Offenbar darf diese...