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Schriftliche StB-Prüfung: 1. Prüfungstag – Teilaufgabe zum Verfahrensrecht
Einspruchsverfahren (§§ 347–367 AO)
Das Einspruchsverfahren ist nicht nur in der Praxis von großer Bedeutung, sondern gehört auch zu den Hauptprüfungsthemen in der StB-Prüfung: In den letzten zehn Jahren entfielen darauf ca. 26 % aller im Verfahrensrecht zu erzielenden Punkte, und in sieben (!) der letzten zehn AO-Klausuren war das Einspruchsverfahren zu prüfen. Der nachfolgende Beitrag vertieft daher diesen „Klassiker“ der StB-Prüfung im Verfahrensrecht. Dies wird Ihnen dabei helfen, in Klausuren künftig schnell und effizient Stolperfallen zu erkennen und mit ihrer Lösung optimal zu punkten.
NWB Datenbank Überprüfen Sie im Nachgang zu diesem Beitrag Ihren Lernstand und laden Sie die für Sie bereitgestellte Übungsklausur aus dem Verfahrensrecht aus der NWB Datenbank herunter, Beilage zu , NWB GAAAI-58474.
I. Allgemeines
Gegenstand der AO-Prüfungsklausuren sind fast durchgängig fehlerhafte (= rechtswidrige) Steuerbescheide (ESt-Bescheide, Feststellungsbescheide, USt-Bescheide oder KSt-Bescheide) und deren Korrektur. In der Prüfungsklausur 2021 waren (ausnahmsweise) die Erfolgsaussichten von Einsprüchen gegen Prüfungsanordnungen zu untersuchen.
Geht es um eine Korrektur eines Bescheids zugunsten des Stpfl.