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Übungsklausur aus dem Verfahrensrecht
Einspruch, Änderung und Verjährung
Die nachfolgende Klausur dient Kandidaten der StB-Prüfung zur Vorbereitung auf den schriftlichen Teil. Sie ergänzt den Beitrag des Autors in , RAAAI58466. Die Klausur ist z. T. einer originalen Prüfungsklausur nachgebildet. Bei einer Bearbeitungszeit von insgesamt ca. 2 ¼ Stunden – also wie im „Ernstfall“ – weist der Fall einen mittleren Schwierigkeitsgrad auf. Schwerpunkte der Bearbeitung sind die Prüfung von Einsprüchen gegen eine Prüfungsanordnung und gegen einen geänderten Steuerbescheid sowie die Prüfung von Korrekturvorschriften und der Festsetzungsverjährung.
I. Sachverhalt
Der verwitwete Einzelunternehmer Martin Maier (M) betrieb in Bad Hersfeld, Enno-Becker-Str. 7, FA-Bezirk Bad Hersfeld, einen Betrieb für die Installation und Wartung von Kühlanlagen. Dieser war als Mittelbetrieb gem. § 3 Betriebsprüfungsordnung (BpO) eingeordnet. M ermittelte seinen Gewinn durch Betriebsvermögensvergleich. Der Gewinnermittlungszeitraum war das Kj. Er wohnte auch im FA-Bezirk Bad Hersfeld.
Seine ESt-Erklärung 01 gab M im Februar 03 ab. Der entsprechende ESt-Bescheid 01 v. ging ohne Nebenbestimmungen und mit einer ESt-Festsetzung i. H. von 29.700 € am zur Post...