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BFH 06.12.2018 X R 11/17, NWB 15/2019 S. 1003

Einkommensteuer | Gesonderte Feststellung des verbleibenden Spendenvortrags

Das lässt sich wie folgt zusammenfassen: (1) Ein verbleibender Spendenvortrag für eine Vermögensstockspende nach § 10b Abs. 1a EStG ist erstmals zum Schluss des Veranlagungszeitraums des Zuwendungsjahres gesondert festzustellen (§ 10b Abs. 1a Satz 4 i. V. mit § 10d Abs. 4 EStG). Dieser Bescheid hat für die nachfolgenden Einkommensteuerbescheide hinsichtlich der tatbestandlichen Voraussetzungen des § 10b Abs. 1a EStG Bindungswirkung. (2) Das Klageverfahren über die Rechtmäßigkeit des Folgebescheids ist gem. § 74 FGO regelmäßig auszusetzen, wenn ein Grundlagenbescheid über die gesonderte Feststellung des Spendenvortrags nach § 10b Abs. 1a Satz 4 i. V. mit § 10d Abs. 4 EStG erst noch erlassen werden muss. (3) Soll das rechtliche Eigentum an einem Grundstück auf eine Stiftung übergehen, erlangt diese regelmäßig zu dem Zeitpunkt wirtschaftliches E...

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