Altanschließer in den neuen Bundesländern und Bayern
1. Aufl. 2019
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VORWORT
Der vorliegende Sonderband der Reihe Praxishandbücher Kommunale Abgaben beleuchtet, wie so genannte „Altanschließer“ bei der Anschlussbeitragserhebung in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen behandelt werden. Mit „Altanschließern“ sind im Kern die Eigentümer von Grundstücken gemeint, die schon zu DDR-Zeiten leitungsgebunden mit Trinkwasser versorgt oder von Abwasser entsorgt worden sind. Die Anschlussbeitragserhebung insoweit ist schon frühzeitig zu einem politischen Problem geworden, weil sie nur auf äußerst geringe Akzeptanz bei den betroffenen privaten Grundstückseigentümern, aber auch bei öffentlichen Stellen gestoßen ist.
Wo politische Probleme sind, sind Rechtsfragen nicht weit. Diese Rechtsfragen werden von Johannes Janus aufgearbeitet, der als langjähriger stellvertretender Vorsitzender des Abgabensenats des OVG Berlin-Brandenburg ein profunder Kenner der Materie ist.
Janus macht eingangs auf die Unschärfe und den unterschiedlichen Gebrauch des Begriffs „Altanschließer“ aufmerksam. Anschließend führt er erst überblicksweise in die rechtlichen Probleme ein und wendet sich dann vertieft der Lage in den einzelnen Ländern zu. Ein Blick...